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Frauenrechte und Kinderrechte: Welche internationalen Beschwerdeverfahren kommen in Frage?

Die EMRK wie auch das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und die Kinderrechtskonvention (UN-KRK) enthalten Menschenrechte, die für familienrechtliche Angelegenheiten von Bedeutung sein können. Zudem sehen alle drei Instrumente internationale Beschwerdeverfahren vor, die auch von der Schweiz akzeptiert…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Juli 2018 i.S. A. gegen B./Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Laufental - 5A_995/2017

Art. 445 Abs. 3 i.V.m. 314 Abs. 1, 315a Abs. 2, 315b Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Keine Änderung der einmal gegebenen (funktionellen) Zuständigkeit der Rechtsmittelbehörde. Nach dem Erlass eines…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. September 2017 i. S. A. A. gegen B. B., C. B., Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn - 5A_88/2017

Art. 4 ff. PAVO, § 2 Abs. 2 EGZGB/SO: Legitimation zur Anfechtung des Entscheids über die Pflegekinderbewilligung. Die leibliche Mutter der Pflegekinder ist nicht legitimiert, den Entscheid über…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. August 2018 i.S. A. gegen 1. B., 2. C. - 5A_380/2018

Art. 274a Abs. 1 ZGB: Kontaktrecht der Grosseltern. Der persönliche Verkehr zwischen Dritten und dem Kind leitet seine Rechtfertigung einzig aus dem Interesse des Kindes her, unter Ausschluss der…

Nr. 31 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Februar 2018 i. S. A.A gegen B. A., C. A. - 5A_557/2017

Art. 133 ZGB, Art. 183 ff. ZPO: Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung des Kindes und der Eltern. Ist das Verhalten der Kindseltern auffällig, kann es geboten sein, auch ein Gutachten über die…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. April 2018 i. S. A. gegen KESB Nordbünden, Chur sowie Berufsbeistandschaft B. - 5A_614/2017

Art. 393, 394, 398 ZGB: Errichtung einer Begleit- bzw. Vertretungsbeistandschaft. Eine Begleitbeistandschaft kann nur mit Zustimmung der hilfsbedürftigen Person errichtet werden und bezweckt, diese bei…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Oktober 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_215/2017

Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO: Anhörung des Kindes. Das Recht des Kindes auf Anhörung steht nicht unter dem Vorbehalt, dass sich das Kind nicht in einem Loyalitätskonflikt befindet. Sind die…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. September 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_181/2017

Art. 125 ZGB: Beurteilung der Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Liegt die Ausbildung und Arbeitstätigkeit der unterhaltsberechtigten Person schon sehr lange zurück und…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. September 2017 i. S. B. gegen A., C. - 5A_666/2017

Art. 13 Abs. 2 HKÜ: Widersetzen des Kindes. Damit der Kindeswille die Basis für den Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 2 HKÜ bilden kann, muss er autonom gebildet worden sein. Selbstverständlich…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. September 2017 i. S. A., B., C., D. gegen F. - 5A_167/2017

Art. 273 ff. ZGB, Art. 342 ZPO: Vollstreckung eines bedingten Besuchsrechts. Gerade im Streit um die Vollstreckung des persönlichen Verkehrs zwischen Eltern und Kindern kann sich der…