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2015

Von der administrativen Versorgung zur fürsorgerischen Unterbringung. Alles in Ordnung im neuen Recht?

Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beschäftigt die politische Schweiz. Zurzeit wird ein Bundesgesetz ausgearbeitet, das zusätzlich zur Anerkennung des zugefügten Unrechts auch einen finanziellen Solidaritätsbeitrag für die Opfer vorsieht. Administrative Versorgungen waren in der Schweiz bis 1981 zulässig. Erst anlässlich der…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. November 2014 i.S. A.A. gegen B., C. - 5A_368/2014

Art. 449a ZGB: Bestellung eines Verfahrensbeistandes. Im Verfahren betreffend Entzug der Obhut gilt auch die Kindsmutter als betroffene Person im Sinne von Art. 449a ZGB. Ein Anspruch auf die…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. September 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_267/2014

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Unterhaltsberechnungsmethode beim Ausscheiden einer Sparquote. Leben die Ehegatten in wirtschaftlich günstigen Verhältnissen, sind die notwendigen Ausgaben zur…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Februar 2015 i.S. A. gegen Solothurner Spitäler AG - 5A_889/2014

Art. 275a ZGB: Anspruch auf Auskunft des Elternteils ohne elterliche Sorge betreffend die medizinische Behandlung des Kindes. Das Informations- und Auskunftsrecht gemäss Art. 275a ZGB wird durch die…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_604/2014

Art. 276 ZPO, 178 Abs. 1 ZGB: Kontosperre im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren. Voraussetzung für die Anordnung einer Kontosperre ist, dass die wirtschaftlichen Grundlagen der…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Oktober 2014 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_289/2014

Art. 68 ZPO: Nichtzulassung eines Vertreters im Scheidungsverfahren. Die berufsmässige Vertretung vor den Gerichten ist Anwältinnen und Anwälten vorbehalten. Berufsmässigkeit ist bereits dann…

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Oktober 2014 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_334/2014

Art. 30 Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für eine Namensänderung. Bereits das nachgewiesene Bedürfnis einer Übereinstimmung des Namens des Kindes mit demjenigen des Inhabers der elterlichen Sorge kann…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Juni 2015 i.S. A.A: gegen B.A. - 5A_296/2014

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt des Unterhaltsgläubigers in das ordentliche AHV-Alter. Bei der Festlegung des nachehelichen Unterhalts nach Eintritt des Unterhaltsberechtigten…
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