Die vom Bundesgericht in 135 III 158 ff. entwickelte Methode zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts wirft diverse sozialversicherungsrechtliche Fragen auf und erfordert Berechnungen, die trotz ihrer Komplexität nur beschränkt verlässliche Angaben über das dereinstige Alterseinkommen des Unterhaltsgläubigers erlauben. Bei günstigen finanziellen…
Vor rund drei Jahren wurde das neue Kinderunterhaltsrecht in Kraft gesetzt. Die vorliegende Arbeit versucht, gestützt auf Entscheide der Zürcher Gerichte sowie anhand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die aktuelle Praxis zusammenzufassen. Eingegangen wird neben der konkreten Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen auf relevante…
Das Gesetz gibt keine Kriterien für die Berechnung des Betreuungsunterhalts an. Aufgrund der grossen Anzahl von Fällen ist es notwendig, eine Vorgehensweise zu wählen, die mit einem verhältnismässigen Aufwand in vielen Fällen zu angemessenen und praktikablen Ergebnissen führt. Dabei ist für die Bemessung des Betreuungsunterhalts von…
Höhe und Dauer des nachehelichen Unterhalts beruhen auf einer Vielzahl von Kriterien, welche untereinander sorgfältig abzuwägen sind. Die Scheidung bedeutet wirtschaftlich keinen «clean break», die Ehe ist aber auch nicht eine Lebensversicherung. Der Scheidungsunterhalt soll im Regelfall einen angemessenen Ausgleich ehebedingter wirtschaftlicher…
Die vorliegende Arbeit thematisiert die Praxis der Gerichte des Kantons Zürich zur Berechnung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011. Zunächst werden die Zuständigkeiten und die Rechtsgrundlagen für die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht kurz…
Das Bundesgericht setzt mit dem vorliegend besprochenen Entscheid eine weitere Leitplanke bei der Berechnung von Kindesunterhaltsbeiträgen und erklärt für die Ermittlung des Barunterhalts die zweistufige Methode mit Überschussverteilung für schweizweit verbindlich. Eine genauere Analyse des besprochenen Urteils zeigt jedoch, dass trotz Klärung…
Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…
Der Umgang mit der Hilflosenentschädigung im Rahmen der Unterhaltsberechnung ist in der neueren Lehre sowie in der kantonalen Gerichtspraxis unterschiedlich. Teilweise wird die Hilflosenentschädigung vollumfänglich als Einkommen (der hilflosen Person selbst oder des betreuenden Elternteils des hilflosen minder- oder volljährigen Kindes)…
Es ist eine grosse Errungenschaft, dass seit 2017 der Vorsorgeausgleich auch nach Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität vorgenommen werden kann und muss. Die getroffene Regelung, den Umfang der Austrittsleistung auf die Höhe der Austrittsleistung abzustellen, die auch geschuldet wäre, wenn der invalide Ehepartner zum Zeitpunkt der Einleitung…
Art. 285 Abs. 1 ZGB: Grundsätze der Berechnung des massgeblichen Kindesunterhalts, Zulässigkeit von Pauschalisierungen in guten finanziellen Verhältnissen. In guten finanziellen Verhältnissen wird…
Art. 125, 285 ZGB: Berechnungsmethoden des nachehelichen Unterhalts und des Kindesunterhalts. Für den nachehelichen Unterhalt ist eine hälftige Teilung des Überschusses in der Regel unpassend. Würde das…
Art. 276, 285 ff. ZGB, Art. 9 ATSG: Anrechnung der Hilflosenentschädigung für ein unterhaltsberechtigtes Kind an den Betreuungsunterhalt. Soweit die Eltern die Hilfe oder Überwachung des gesundheitlich…
Art. 173 ZGB: Methode der Unterhaltsberechnung. Für die Berechnung des Unterhalts kommt auch bei sehr guten finanziellen Verhältnissen der Parteien nicht zwingend die einstufig konkrete Methode zur…
Art. 125 ZGB: Berechnung des nachehelichen Unterhalts. Beweismass und Anwendung der einstufig-konkreten Methode bei der Berechnung des gebührenden Unterhalts.
Art. 176 ZGB, Art. 42 ff. IVG, Art. 9 f ELG: Keine Anrechnung von Ergänzungsleistungen und Hilflosenentschädigung als Einkommen. Bei der Unterhaltsberechnung dürfen weder dem unterhaltspflichtigen…
Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts bei alternierender Obhut. Die Erhöhung der Grundbeträge rechtfertigt sich auch bei alternierender Obhut in knappen finanziellen Verhältnissen nicht. Im…
Art. 276 ff., 285 ZGB: Handhabung der Steuern, Unzulässigkeit einer pauschalen Überschussbegrenzung auf dem Barunterhalt. Laufende oder aufgelaufene Steuern sind im betreibungsrechtlichen…
Die Kinderbetreuung soll unter den getrennten Eltern im Sinne der Kontinuität grundsätzlich nach dem bisher gelebten Modell weitergeführt werden. Massgebend ist stets das Kindeswohl. Die zumutbare Eigenerwerbskapazität neben Kinderbetreuung beurteilt sich nach dem Schulstufenmodell. Soweit ein Elternteil in Fortsetzung des bisher gelebten…
Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…
Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität der Unterhaltsberechtigten, Methode zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts. Im Zusammenhang mit der Abschätzung der Eigenversorgungskapazität darf der…
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…
§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB: Verfassungswidrigkeit der Dreiteilungsmethode. Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den «wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen…
Art. 176 ZGB: Berechnung des Trennungsunterhalts in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Anwendung der zweistufigen Methode. Auch in sehr guten finanziellen Verhältnissen kann die zweistufige…
Art. 176 ZGB: Festlegung des Einkommens bei selbständiger Erwerbstätigkeit, Berücksichtigung von Fahrzeugkosten im Bedarf. Bei der Einkommensermittlung von selbständig Erwerbstätigen ist in der…
Art. 133, 276, 285 ZGB: Zuteilung der Obhut, Berechnung des Betreuungsunterhalts. Bieten beide Eltern grundsätzlich gleich gute Voraussetzungen für die Betreuung des Kindes, ist besonders in knappen…
FamPra.ch Nummer 4/2019, 7. November 2019, S. 1235
Art. 125 ZGB: Berechnung des Vorsorgeunterhalts. Bei der Berechnung des Vorsorgeunterhalts ist die Lebenshaltung, auf deren Fortführung der unterhaltsberechtigte Ehegatte grundsätzlich Anspruch hat,…
Art. 125 ZGB: Unterhaltsbemessung, Vorsorgeunterhalt. Für die Festsetzung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags darf nicht einfach auf das aktuelle Einkommen abgestellt werden. Voraussehbare…
Art. 285 ZGB: Absehen von der Festlegung eines Betreuungsunterhalts. Der Betreuungsunterhalt umfasst grundsätzlich die Lebenshaltungskosten der betreuenden Person, soweit diese aufgrund der…