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Nr. 21 Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, Entscheid vom 21. September 2015 - ZKBER.2015.51

Art. 173 ZGB: Methode der Unterhaltsberechnung. Für die Berechnung des Unterhalts kommt auch bei sehr guten finanziellen Verhältnissen der Parteien nicht zwingend die einstufig konkrete Methode zur…

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Oktober 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_425/2015

Art. 176 ZGB: Berechnung des Trennungsunterhalts in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Anwendung der zweistufigen Methode. Auch in sehr guten finanziellen Verhältnissen kann die zweistufige…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2015

Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…

Kindesunterhalt: Rechtliche Grundlagen und praktische Herausforderungen - heute und demnächst

Im Bestreben, insbesondere minderjährige Kinder unabhängig vom Zivilstand ihrer Eltern auch hinsichtlich des Unterhalts weitergehend als bis anhin gleichzustellen, hat der Gesetzgeber verschiedene Bestimmungen des ZGB und weiterer relevanter Erlasse revidiert. Diese Bestimmungen werden per 1.1.2017 in Kraft treten. Die Praxis wird sich mit…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Juli 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_779/2015

Art. 176 ZGB: Bedarfsberechnung im Eheschutzverfahren. Ein Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners ist nicht zulässig. Die Amortisation eines Fahrzeugs mit Kompetenzcharakter gehört –…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer - 5A_734/2015

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…

Nr. 15 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter in Familiensachen, Entscheid vom 12. März 2015 - FS. 2014.25

277 Abs. 2 ZGB: Berechnung des Volljährigenunterhalts. Einbezug der Unterhaltsansprüche volljähriger, noch beim unterhaltsberechtigten Ehegatten lebender Kinder in die Unterhaltsberechnung im…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. September 2015 i.S. A. gegen B, Stadtgemeinde Zürich, Sozialdepartement - 5A_634/2014

Art. 276 ff., 285, 294 Abs. 1 ZGB, Art. 3 Abs. 2 Bst. b PAVO: Bemessung des Kindesunterhalts bei Platzierung des Kindes in einer Pflegefamilie. Eine Abweichung von kantonalen Richtlinien über die…

Der Streit um den Wert des Grundstücks

Bei der Bestimmung des Verkehrswerts eines Grundstückes geht es in erster Linie um die Ermittlung eines Preises. Auf den Wert ist nur subsidiär abzustellen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Verkehrswert vorrangig anhand der statistischen Methode zu ermitteln. Insoweit hängt die Wahl der Schätzungsmethode von der Annahme des…

Nr. 67 Obergericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung, Entscheid vom 20. Juni 2016 - 3B 16 19

Art. 278 ZGB: Beistandspflicht des Stiefelters. Erhält ein Ehegatte für seine vorehelichen Kinder vom anderen leiblichen Elternteil keine oder nicht kostendeckende Unterhaltsbeiträge, muss er zur…