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Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge und Dauer des nachehelichen Unterhalts

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…

Ergänzungsleistungen im Kontext von Trennung und Scheidung

Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…

Nr. 24 Obergericht des Kantons Bern, I. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Januar 2012 i.S. M.A. gegen F.A. - ZK 11 587

Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…

Nr. 26 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. November 2011 i.S. B. gegen H. - 9C_488/2011

Art. 122 f. ZGB, Art. 22 FZG, Art. 30c BVG: Hinzurechnung des WEF-Vorbezugs zur Austrittsleistung unabhängig einer Anmerkung im Grundbuch. Grundsätzlich wird der während der Ehe getätigte Vorbezug…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. November 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_435/2011

Art. 125 ZBG: Nachehelicher Unterhalt in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Dauer des Unterhalts, Berücksichtigung von Gesundheitskosten. Soweit der eine Ehegatte für den ihm zustehenden…

Wendl/Dose (Hrsg.), Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis. Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Leitlinien der Oberlandesgerichte zum Unterhaltsrecht und zum Verfahren in Unterhaltsprozessen.

Wendl/Dose (Hrsg.), Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis. Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Leitlinien der Oberlandesgerichte zum Unterhaltsrecht und zum…

Nr. 7 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. September 2011 i.S. Pensionskasse Energie (PKE), Zürich gegen F. - 9C_35/2011

Art. 20 BVV 2: Eine unbefristete Unterhaltsrente ist keine Voraussetzung für den Anspruch auf eine Witwenrente der beruflichen Vorsorge. Die Auslegung von Art. 20 BVV 2 ergibt unter…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Februar 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_636/2011

Art. 212 f. ZGB, Art. 15, 17 BGBB: Güterrechtliche Auseinandersetzung betreffend einen Weinbaubetrieb, Bewertung des Lagerbestandes an Wein und Schnaps, Bewertung des Betriebsinventars. Ein…

Nr. 17 Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, I^e Cour d'appel civil, Arrêt du 6 juin 2011 en la cause de X. contre Y. - 101 2010-118

Art. 138 und 280 Abs. 2 aZGB ; Art. 285 Abs. 1 ZGB : Kindesunterhalt. Berechnung der von einem selbständig Erwerbenden geschuldeten Unterhaltsbeiträge, welcher aufgrund einer psychischen Erkrankung…