Art. 6 EMRK, Art. 301a Abs. 1 ZGB: Anspruch auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Schreibt das anwendbare Prozessrecht eine Verhandlung nicht zwingend vor, verzichtet eine Partei dann…
Art. 157 ZPO, Art. 176 Abs. 3, 273 ff. ZGB: Voraussetzungen für ein zulässiges Abweichen von gutachterlichen Empfehlungen, pönale Überlegungen sind als Kriterium für die Obhutszuteilung irrelevant.…
Art. 276 i.V.m. 285 ZGB: Unzulässigkeit eines Methodenmix bei der Berechnung des Barunterhalts. Für die ermessensweise Begrenzung des dem Kind zustehenden Überschussanteils darf nicht am…
Art. 298 ZPO, Art. 276, 285, 298 Abs. 2ter ZGB: Anhörung des Kindes, Absehen von der Anordnung einer alternierenden Obhut, rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die Pflicht, ein Kind…
Art. 176, 307 Abs. 1, 308 Abs. 1, 315a ZGB, Art. 107 ZPO: Alternierende Obhut, Überschussverteilung. Bei gegebenen Voraussetzungen ist es in der Regel im Kindeswohl, dass sich beide Eltern an der…
Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…
Art. 273 f. ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung der Betreuungsanteile unter den Eltern. Wird eine alternierende Obhut vorgesehen, sind die Betreuungsanteile jedes Elternteils festzulegen. Dabei…
FamPra.ch Nummer 4/2023, 21. November 2023, S. 1054
Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht - welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?
Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…