Suchergebnis für Begründung der Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung

Von der administrativen Versorgung zur fürsorgerischen Unterbringung. Alles in Ordnung im neuen Recht?

Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beschäftigt die politische Schweiz. Zurzeit wird ein Bundesgesetz ausgearbeitet, das zusätzlich zur Anerkennung des zugefügten Unrechts auch einen finanziellen Solidaritätsbeitrag für die Opfer vorsieht. Administrative Versorgungen waren in der Schweiz bis 1981 zulässig. Erst anlässlich der…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Februar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_83/2017

Art. 426, 439, 450 ff. ZGB: Sachverständigengutachten. Auch im Beschwerdeverfahren gegen eine ärztliche fürsorgerische Unterbringung ist ein Sachverständigengutachten zwingend erforderlich.

 Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. August 2014 i.S. A. gegen Klinik B. - 5A_356/2014

Art. 450 ff. ZGB: Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren betreffend fürsorgerische Unterbringung. Die Regelung betreffend Parteientschädigung wollte der Gesetzgeber den Kantonen überlassen…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. April 2014 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB Thun - 5A_236/2014

Art. 426 Abs. 1, Art. 431 und 450e Abs. 3 ZGB: Fürsorgerische Unterbringung, Gutachten der sachverständigen Person. Zum Inhalt des Gutachtens bei Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung und deren…

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Mai 2014 - 5A_39/2014

Art. 426 ff., 439 ZGB, Art. 122 ZPO: Honorar des unentgeltlichen Rechtsbeistandes beim Obsiegen im Verfahren betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung. Obsiegt die unentgeltlich vertretene Partei,…

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. Januar 2014 i. S. X., A. gegen Kinder- und Jugenddienst (KJD) - 5A_815/2013

Art. 454 ZGB: Staatshaftung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden. Art. 454 regelt die direkte kausale Staaatshaftung in einem umfassenden Sinn. Wer durch die widerrechtliche Anordnung,…

Nr. 69 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 16. Mai 2007 i. S. X. gegen Verwaltungsgericht des Kantons Aargau - 5A_173/2007

Art. 397d, 397f ZGB, Art. 13 OR: Keine Antrags- und Begründungspflicht für Eingaben im Rahmen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung. Die bundesrechtlich vorgesehenen Formerfordernisse in Verfahren…