Suchergebnis für Auskunftspflicht

Nr. 38 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 6. Februar 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_662/2008

Art. 170, 208 ZGB: Voraussetzungen für die Hinzurechnung von Vermögensgegenständen, Umfang der gegenseitigen Auskunftspflicht der Ehegatten in wirtschaftlichen Belangen. Da jeder Ehegatte sein…

Nr. 39 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 1. September 2006 i. S. B. gegen K. - 5C.219/2005

Art. 170 ZGB: Auskunftspflicht der Ehegatten im Scheidungsverfahren. In wirtschaftlichen Belangen besteht von Gesetzes wegen eine umfassende Auskunftspflicht der Ehegatten. Während des…

Nr. 11 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 1. September 2006 i. S. B. gegen K. - 5C.219/2005

Art. 170 ZGB: Auskunftspflicht der Ehegatten im Scheidungsverfahren. In wirtschaftlichen Belangen besteht von Gesetzes wegen eine umfassende Auskunftspflicht der Ehegatten. Während des…

Nr. 36 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Februar 2017 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_295/2016

Art. 170 Abs. 1 ZGB, Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO: Grundlage eines Auskunftsbegehrens im Hinblick auf ein Abänderungsverfahren. Der in Art. 170 ZGB verankerte Auskunftsanspruch der Ehegatten wirkt nicht…

Informations-, Anhörungs- und Auskunftsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über das Informations-, Anhörungs- und Auskunftsrecht beider Elternteile. Besonders dem nicht sorgeberechtigten Elternteil geben diese Rechte ein festes Fundament für die Beziehung zum Kind. Soweit allerdings der sorgeberechtigte Elternteil und das Kind Adressaten des Informations- und…

Nr. 83 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Mai 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_72/2009

Art. 170, 195 Abs. 1 ZGB, Art. 400 OR: Auskunftspflicht, Herausgabe von Bankauszügen nach rechtskräftiger Scheidung. Ein Ehegatte, der Auskunft über eigenes, vom anderen Ehegatten verwaltetes,…

Änderungen des deutschen Güterrechts

Am 1. September 2009 ist in Deutschland das Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs und Vormundschaftsrechts vom 6. Juli 2009 in Kraft getreten. Der Beitrag stellt die wesentlichen Änderungen dar und erläutert die Auswirkungen auf die Praxis. Die wichtigsten sind die Einführung des negativen Anfangs und Endvermögens, die Vorverlegung des für…

Nr. 62 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 17 juin 2015 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_918/2014

Art. 170 ZGB: Auskunftspflicht unter Ehegatten. Jeder Ehegatte kann vom anderen grundsätzllich Auskunft über dessen Einkommen, Vermögen und Schulden verlangen. Fehlt ein schützenswertes Interesse…

Nr. 59 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 12 février 2007 en la cause de Banque X. SA contre dame A. - 5P.423/2006

Art. 170 ZGB, Art. 11 Übereinkommen vom 18. März 1970 über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder Handelssachen (CLaH 70): Internationale Rechtshilfe, eheliche Auskunftspflicht, schweizerisches…

Vermögensübertragungen an Trusts und schweizerisches Eherecht

Durch die Ratifizierung des Haager Trust-Übereinkommens vor über drei Jahren wurde kein schweizerischer Trust eingeführt; es wurde damit aber ermöglicht, ausländische Trusts als solche im schweizerischen Recht anzuerkennen. Für alle Fälle behält das HTÜ ausdrücklich die zwingenden Bestimmungen des nach IPRG zu bestimmenden Eherechts vor. Insoweit…