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2016

Der Betreuungsvertrag

Der Betreuungsvertrag zwischen Bewohnerin oder Bewohner und Wohn- und Pflegeeinrichtung ist trotz zunehmender Verbreitung und trotz seiner lebensprägenden Bedeutung für Menschen im hohen Alter im schweizerischen Zivilrecht marginal geregelt. Dies etwa im Gegensatz zu einem Vorsorgeauftrag (Art. 360 ff. ZGB) oder zu anderen…
FamPra.ch Nummer 4/2016, 7. November 2016, S. 815

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Kopernikanische Wende oder Schrecken ohne Ende?

Die Kritik an den neuen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) reisst seit ihrer Einführung 2013 nicht ab. Der vorliegende Artikel fragt aus historischer Perspektive nach Gründen dafür und nennt drei Problembereiche: 1) «Fortschrittlichkeit» ist nicht legislatorisch zu deklarieren. 2) Das weitgehende Ausblenden interventionistischer…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Juni 2016 i.S. A.A gegen B.A. - 5A_129/2015

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Beurteilung der tatsächlichen Möglichkeit einer Einkommenssteigerung. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf von einem…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. August 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_581/2015

Art. 301a Abs. 2 lit. b ZGB: Zustimmungserfordernis beim Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes. Hat der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung des Sorgerechts oder…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_450/2015

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für die Bewilligung der Verlegung des Aufenthaltsortes eines Kindes ins Ausland. Möchte ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes ins Ausland verlegen, ist die…

Der Streit um den Wert des Grundstücks

Bei der Bestimmung des Verkehrswerts eines Grundstückes geht es in erster Linie um die Ermittlung eines Preises. Auf den Wert ist nur subsidiär abzustellen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Verkehrswert vorrangig anhand der statistischen Methode zu ermitteln. Insoweit hängt die Wahl der Schätzungsmethode von der Annahme des…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_984/2014

Art. 80 Abs. 1 SchKG, Art. 289 Abs. 1 und Art. 318 Abs. 1 ZGB: Prozessstandschaft, Vollstreckung von Minderjährigenunterhalt nach Eintritt der Volljährigkeit des Kindes. Der ehemals sorgeberechtigte…
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