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2008

Nr. 45 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 24. Januar 2008 i.S. Y. gegen X. - 5A_536/2007

Art. 308 Abs. 1 und 2, 314 Ziff. 1 ZGB: Kindesanhörung im Verfahren über die Frage der Aufhebung der Beistandschaft. Grundsätzlich sind betroffene Kinder vor dem Erlass von Kindesschutzmassnahmen…

Die Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten nach Scheidung - Ergebnisse aus der erstinstanzlichen Praxis

Nach Einführung des neuen Scheidungsrechts sind das nacheheliche Ehegattenunterhaltsrecht und der clean break-Grundsatz in der Theorie häufig kommentiert worden, die Entwicklung der erstinstanzlichen Praxis jedoch blieb weitgehend unerforscht. Die vorliegende Rechtstatsachenforschung stellt die Ergebnisse der praktischen Anwendung des Art. 125 ZGB

Nr. 103 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 15. Mai 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_43/2007

Art. 133 Abs. 1 und 2, 144 Abs. 2 ZGB: Kriterien für die Zuteilung des Sorgerechts, Kindesanhörung setzt Parteiantrag voraus. Ausschlaggebend für die Zuteilung der elterlichen Sorge ist das Kindeswohl…

Zwischen Autonomie und fürsorglicher Fremdbestimmung: Partizipationsrechte von Kindern und Jugendlichen im Bereich medizinischer Heilbehandlungen

Der Aufsatz befasst sich mit den Rechten von Kindern und Jugendlichen in medizinischen Heilbehandlungen. Einleitend werden die wichtigsten medizinrechtlichen Grundlagen vorgestellt, insbesondere das Informed-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2008 | S. 243–276Es folgt Seite №276⬆Consent-Prinzip und seine Bedeutung für…

Nr. 11 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, 14. Juni 2007 - RF.2007.20 und 21

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Ehegattenunterhalt in extrem günstiger Situation. Ist die Einkommenssituation extrem günstig, so soll der Ehegattenunterhalt den gesamten noch irgendwie billigenswerten…

Vorsorgeunterhalt

Der vorliegende Beitrag hat den nachehelichen Vorsorgeunterhalt zum Gegenstand, der zwar in der Literatur zum nachehelichen Unterhalt ausführlich dargestellt wird, jedoch in der Praxis von Richterinnen und Richtern sowie von Anwältinnen und Anwälten regelmässig nur unzureichend beachtet wird. Untersucht wird zunächst der Begriff «angemessene…
FamPra.ch Nummer 4/2008, 29. Oktober 2008, S. 731

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2007 i. S. M. gegen F. - 5C.53/2007

Art. 125 ZGB: Berücksichtigung des Lehrlingslohns mündiger Kinder als Einkommen des unterhaltsberechtigten Elternteils; Eigenversorgungskapazität. Im Rahmen der Bedarfsberechnung des…

Nr. 66 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Januar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-243/2007

Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen; grundsätzliche Verpflichtung zur Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit. Nach der Ehescheidung hat grundsätzlich jeder Ehegatte seine wirtschaftliche…

Nr. 98 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 5. Mai 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_103/2008

Art. 125 ZGB: Begriff der lebensprägenden Ehe. Unabhängig von der Ehedauer kann eine lebensprägende Ehe auch dann vorliegen, wenn daraus Kinder hervorgegangen sind, lässt doch die Kinderbetreuung…

Nr. 29 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 30. Oktober 2007 i.S. X. gegen Y. - 5A_373/2007

Art. 176 ZGB: Zumutbarkeit der Ausdehnung der Erwerbstätigkeit während der Trennungsfrist, Berücksichtigung von Spesenpauschalen in der Bedarfsberechnung. Im Eheschutzverfahren ist eine Pflicht zur…

Nr. 67 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. März 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-706/2007

Art. 137 ZGB: Unterhaltsbemessung, Eigenversorgungskapazität und Zumutbarkeit des Vermögensverzehrs im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Die Möglichkeit einer Unterhaltssteigerung auf Seiten des…

Nr. 22 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, 26. Oktober 2007 - RF.2007.59

Art. 144 ZGB: Sinn der Kinderanhörung. Kinder, die bisher im Streit der Eltern keine Stellung nehmen wollten, brauchen nicht allein deshalb nochmals angehört zu werden, weil ein Elternteil behauptet,…

Nr. 36 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, Entscheid vom 6. November 2007 i.S. X. gegen Y. - APH 07 437

Art. 125 ZGB: Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit, Zumutbarkeit. Zu den Kriterien, nach denen die Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit beurteilt wird, gehören die Ehedauer, die…

Nr. 15 Kantonsgericht St. Gallen, Präsident II. Zivilkammer, 1. März 2007 - VZ.2006.42

Art. 137 ZGB: PAS-Konzept als untaugliche Handlungsanweisung. Der aus dem Konzept der Entfremdung des Kindes von einem Elternteil (PAS) abgeleitete Vorschlag eines raschen und schonungslosen…

Nr. 21 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 5. Juli 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.316/2006

Art. 144 Abs. 2 ZGB: Kindesanhörung. Werden Kinder durch eine beauftragte Drittperson angehört, muss diese unabhängig und qualifiziert sein. Wo dies für das Kind eine unzumutbare Belastung bedeuten…

Nr. 49 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 21. November 2007 i.S. A., B. gegen G. - 5C.186/2006

Art. 328, 329 ZGB: Konkretisierung «günstiger Verhältnisse». Zu den Voraussetzungen der Verwandtenunterstützungspflicht gehört, dass dem Pflichtigen eine wohlhabende Lebensführung möglich ist, wobei…

Nr. 43 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 16 novembre 2007 en la cause de X. contre Y., A.- 5A-107/2007

Art. 273, 274 ZGB: Keine Anordnung eines Besuchsrechts gegen den Willen eines zwölfjährigen Kindes. Wünsche des Kindes betreffend die Zuteilung der elterlichen Sorge und die Ausgestaltung des…

Alexandra Altrogge, Umgang unter Zwang: Das Recht des Kindes auf Umgang mit dem umgangsunwilligen Elternteil

Alexandra Altrogge, Umgang unter Zwang: Das Recht des Kindes auf Umgang mit dem umgangsunwilligen Elternteil, Gieseking, Bielefeld 2007, ISBN 978-3-7694-1017-4, 226 Seiten, CHF 94.80.

Nr. 23 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. August 2007 i. S. Pensionskasse der Firma X. gegen I.- B 7/07

Art. 13, 17 BVG: Kinderrente bei Frühpensionierung. Frühzeitig pensionierte Arbeitnehmende, die gestützt auf Art. 13 Abs. 2 BVG Altersleistungen beziehen, haben bereits vor Erreichen des ordentlichen…

Nr. 30 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 4. Juli 2007 i.S. X. gegen Y. - 5P.469/2006

Art. 176 ZGB: Hypothetisches Einkommen, Zumutbarkeit eines Arbeitspensums von über 100%. Grundsätzlich kann von einem Unterhaltspflichtigen kein Arbeitspensum von mehr als 100% erwartet werden…

Nr. 27 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Entscheid vom 6. Dezember 2007 - Verf. Nr. 608/2007

Art. 30, 267 Abs. 1, 270 Abs. 1 ZGB: Keine Namensänderung nach Erwachsenenadoption. Nach Erwachsenenadoptionen kommt dem Interesse an der Unveränderlichkeit des ursprünglichen Namens umso grösseres –…

Nr. 46 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 4. Dezember 2007 i.S. X. gegen Y. - 5A_582/2007

Art. 3, 13 Abs. 1 lit. a Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HEntfÜ): Widersetzen des Kindes. Das Widersetzen muss mit nachvollziehbaren…

Eheschliessungen im Ausland

Der Aufsatz widmet sich dem Inhalt und den Grenzen des anerkennungsrechtlichen Ordre public am Beispiel islamisch geprägter Eheschliessungen. Zunächst werden die allgemeinen Voraussetzungen der Anerkennung einer im Ausland geschlossenen Ehe nach Art. 45 IPRG erläutert. Anschliessend wird in einem besonderen Teil auf spezielle Formen der…

Nr. 100 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_525/2007

Art. 125 ZGB: Unterhaltsberechnung nach lebensprägender Ehe, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Berücksichtigung von Steuern im Grundbedarf. Nach der Auflösung einer lebensprägenden Ehe…

Nr. 70 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. und Z. - 5A-506/2007

Art. 28, 272, 256, 256c ZGB, Art. 8 EMRK: Das Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung. Volljährige Adoptivkinder haben von Verfassungs wegen ein unbedingtes Recht auf Kenntnis der eigenen…

Der neue internationale Kindesschutz in der Schweiz

Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über internationale Kindesenführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Erwachsenen, das voraussichtlich in den nächsten Monaten in Kraft treten wird. Dargelegt werden insbesondere die Neuerungen, die das Recht des Kindes- und…

Nr. 83 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 16. Juni 2008 i.S. X., Y. gegen Z. - 5A_61/2008

Art. 30 ZGB, Art. 12 Abs. 1 UN-KRK: Namensänderung, Anhörungsrecht des Kindes im Namensänderungsverfahren. Der Anwendungsbereich des Gehörsanspruchs des Kindes von Art. 12 Abs. 1 der UN-KRK muss…

Nr. 88 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Juli 2008 i.S. H. gegen S., Pensionskasse E - 9C_185/2008

Art. 122, 124 ZGB: Verbindlichkeit einer vom Scheidungsgericht zu Unrecht gestützt auf Art. 122 ZGB angeordneten hälftigen Teilung der Austrittsleistungen. Hat die Vorsorgeeinrichtung die…

Die Bedeutung der nichtstaatlichen Arbeit bei der Verwirklichung der Kinderrechte in der Schweiz

Am 26. März 1997 trat die Schweiz der Kinderrechtskonvention bei, die sie mit Vorbehalten ratifizierte. Mit der Ratifizierung begann eine neue Ära in der Kinderrechtsarbeit. Nach zehn Jahren muss dennoch eine ernüchternde Bilanz gezogen werden. Insbesondere in Hinblick auf die mangelnde Datenlage, den fehlenden nationalen Aktionsplan, die…

Übersicht über die Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…

Der persönliche Verkehr Dritter: ein Recht auch für Kinder aus Fortsetzungsfamilien

Das Familienrecht geht modellhaft davon aus, dass Kinder mit ihren leiblichen Eltern zusammenleben. Wenn Eltern sich trennen oder sich scheiden lassen, haben Kinder Anspruch auf persönlichen Verkehr mit dem Elternteil, dem die Obhut respektive das Sorgerecht nicht zusteht. Lange nicht alle Kinder leben in familiären Verhältnissen, wie sie dem…
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