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Rechtsprechung 2007 Alle löschen

Nr. 100 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.41/2007

Art. 333 ZGB: Haftung des Familienhauptes, Anforderungen an den Entlastungsbeweis. Bei der Haftung des Familienhauptes handelt es sich um eine milde Kausalhaftung, d.h. eine solche mit…

Nr. 46 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 13. Februar 2007 i. S. X. gegen Y. - 5P.3/2007

Art. 13 Abs. 2 Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HEntfÜ): Keine systematische Kindesanhörung im Rückführungsverfahren. Im…

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5P.499/2006

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in einer lebensprägenden Ehe bei grossem sozialem Gefälle der Ehegatten bei der Heirat. Bei einer lebensprägenden Ehe und guten…

Nr. 63 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 28. Februar 2007 - 1 BvL 9/04

§§ 1570, 1615 l Abs. 2 BGB, Art. 6 Abs. 5 GG: Verbot der Schlechterstellung nichtehelicher Kinder. In Deutschland wird nach gängiger Rechtsprechung bezüglich ehelicher Kinder davon ausgegangen, dass…

Nr. 9 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 17. August 2006 - BF.2006.3/5

Art. 125 ZGB: Nacheheliche Solidarität. Gründet der nacheheliche Unterhalt ausschliesslich auf Solidarität, so kann der Bedarf in sinngemässer Anwendung der Rechtsprechung zur früheren…

Nr. 73 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 21. Februar 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.298/2006

Art. 273 ZGB: Anordnung eines minimalen Besuchsrechts gegen den Willen von älteren Kindern. Der Kindeswille von 13–15 jährigen Kindern ist sehr ernst zu nehmen. Bei ablehnender Haltung der Kinder ist…

Nr. 101 Bezirksgericht Arbon, Entscheid vom 29. September 2006 i. S. X. gegen Y. - 112/06 BGK

Art. 328, 329 ZGB: Verwandtenunterstützung, Unbilligkeit. Die Tatsache, dass Fürsorgebehörden Bedürftige unterstützt haben, entbindet sie nicht davon, in einem später kraft Subrogation gegen den…

Nr. 93 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.38/2007

Art. 125 ZGB: Zahlungsmodalitäten der Unterhaltsschuld, Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Kapitalzahlung. Rechtfertigen es die Umstände des Einzelfalles, kann zur Begleichung von…

Nr. 36 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 15. Januar 2007 i.S. B. gegen K. - 5P.472/2006

Art.125 ZGB: Voraussetzungen für die Zumutbarkeit von Vermögensverzehr zu Unterhaltszwecken. Allgemein ist es den Ehegatten zuzumuten, zu Unterhaltszwecken das Vermögen anzuzehren, wenn das…

Nr. 64 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 1. Februar 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.320/2006

Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen, Altersgrenze für den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum alten Recht war bei einer Scheidung nach langer Ehedauer…
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