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Nachehelicher Unterhalt

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_939/2014

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Von einem hypothetischen Einkommen kann ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem Willen bzw…

Nr. 63 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 28. Februar 2007 - 1 BvL 9/04

§§ 1570, 1615 l Abs. 2 BGB, Art. 6 Abs. 5 GG: Verbot der Schlechterstellung nichtehelicher Kinder. In Deutschland wird nach gängiger Rechtsprechung bezüglich ehelicher Kinder davon ausgegangen, dass…

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5P.499/2006

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in einer lebensprägenden Ehe bei grossem sozialem Gefälle der Ehegatten bei der Heirat. Bei einer lebensprägenden Ehe und guten…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Oktober 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_981/2016

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Zulässigkeit der Anrechnung eines Vermögensverzehrs. Von der unterhaltsverpflichteten sowie der unterhaltsberechtigten Person kann abhängig von der Funktion…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2021 - 5A_1049/2019

Art. 8, 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Beweisregeln. Für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Dem betroffenen Ehegatten muss es…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Mai 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_187/2016

Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit des Wiedereinstiegs in das Erwerbsleben bzw. der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit. Ein Wiedereinstieg in das Erwerbsleben nach einer lebensprägenden Hausgattenehe ist…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_267/2010

§ 1473, 1587b BGB: Krankheitsunterhalt, Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit. Bei der Billigkeitsabwägung für die Befristung des Trennungsunterhalts sind Kriterien wie Ehedauer,…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Juni 2016 i.S. A.A gegen B.A. - 5A_129/2015

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Beurteilung der tatsächlichen Möglichkeit einer Einkommenssteigerung. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf von einem…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Juni 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_206/2010

Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Die Rechtsprechung, wonach dem haushaltführenden Ehegatten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht mehr…

Nr. 11 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, 14. Juni 2007 - RF.2007.20 und 21

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Ehegattenunterhalt in extrem günstiger Situation. Ist die Einkommenssituation extrem günstig, so soll der Ehegattenunterhalt den gesamten noch irgendwie billigenswerten…

Nr. 9 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 17. August 2006 - BF.2006.3/5

Art. 125 ZGB: Nacheheliche Solidarität. Gründet der nacheheliche Unterhalt ausschliesslich auf Solidarität, so kann der Bedarf in sinngemässer Anwendung der Rechtsprechung zur früheren…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. November 2010 i. S. X, gegen Z. - 5A_241/2010

Art. 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau nach Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners. Im Falle der Wiederverheiratung…

Nr. 20 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_104/2018

Art. 125 ZGB: Aufhebung der «45er-Regel» im Zusammenhang mit dem nachehelichen Unterhalt. Eine an ein bestimmtes Lebensalter geknüpfte Vermutung für oder gegen die Zumutbarkeit zur Aufnahme einer…

Nr. 93 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.38/2007

Art. 125 ZGB: Zahlungsmodalitäten der Unterhaltsschuld, Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Kapitalzahlung. Rechtfertigen es die Umstände des Einzelfalles, kann zur Begleichung von…

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2007 i. S. M. gegen F. - 5C.53/2007

Art. 125 ZGB: Berücksichtigung des Lehrlingslohns mündiger Kinder als Einkommen des unterhaltsberechtigten Elternteils; Eigenversorgungskapazität. Im Rahmen der Bedarfsberechnung des…

Nr. 66 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Januar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-243/2007

Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen; grundsätzliche Verpflichtung zur Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit. Nach der Ehescheidung hat grundsätzlich jeder Ehegatte seine wirtschaftliche…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. September 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_340/2011

Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen der Unterhaltsberechtigten abgewichen und von einem hypothetischen…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Januar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_319/2016

Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, Dauer des nachehelichen Unterhalts. Nach der Ehescheidung hat grundsätzlich jeder Ehegatte seine wirtschaftliche Selbständigkeit…

Nr. 98 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 5. Mai 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_103/2008

Art. 125 ZGB: Begriff der lebensprägenden Ehe. Unabhängig von der Ehedauer kann eine lebensprägende Ehe auch dann vorliegen, wenn daraus Kinder hervorgegangen sind, lässt doch die Kinderbetreuung…

Nr. 36 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 15. Januar 2007 i.S. B. gegen K. - 5P.472/2006

Art.125 ZGB: Voraussetzungen für die Zumutbarkeit von Vermögensverzehr zu Unterhaltszwecken. Allgemein ist es den Ehegatten zuzumuten, zu Unterhaltszwecken das Vermögen anzuzehren, wenn das…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Dezember 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_751/2011

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt. Erhebliche und dauernde Veränderungen des Bedarfs während dem Scheidungsverfahren sind bei der Bestimmung des nachehelichen Unterhalts bereits im…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_177/2010

Art. 125 ZGB: Keine lebensprägende Ehe nach kurzer Ehedauer trotz gemeinsamem Kind, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit. Nach kurzer Ehe, aus der ein gemeinsames Kind hervorging…

Nr. 29 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 5. April 2011 - BF.2010.42

Art. Art. 125 Abs. 1 und 2 ZGB: Eine Ehefrau konnte sich nach rund 20 Ehejahren auf eine Rente aus nachehelicher Solidarität berufen. Die Ehefrau arbeitete während der Ehe im Umfang von einzelnen…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Dezember 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_210/2013

Art. 124, 125 ZGB: Verhältnis von angemessener Entschädigung und nachehelichem Unterhalt bei Ehegatten im Rentenalter. Vermindert der unterhaltsberechtigte Ehegatte sein Vermögen und kann dieser…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. November 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_435/2011

Art. 125 ZBG: Nachehelicher Unterhalt in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Dauer des Unterhalts, Berücksichtigung von Gesundheitskosten. Soweit der eine Ehegatte für den ihm zustehenden…

Nr. 36 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, Entscheid vom 6. November 2007 i.S. X. gegen Y. - APH 07 437

Art. 125 ZGB: Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit, Zumutbarkeit. Zu den Kriterien, nach denen die Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit beurteilt wird, gehören die Ehedauer, die…

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Dezember 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_474/2013

Art. 123, 125 ZGB: Zulässigkeit des Verzichts auf Vorsorgemittel, Eigenversorgungskapazität, Dauer des nachehelichen Unterhalts. Eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit von 60% auf 100% ist auch dann…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_56/2010

Art. 125 ZGB: Keine Durchsetzbarkeit einer im Ehevertrag enthaltenen, nicht direkt anwendbaren Unterhaltsklausel, kein nachehelicher Unterhaltsanspruch nach fünfwöchiger Ehedauer. Eine im…

Nr. 64 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 1. Februar 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.320/2006

Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen, Altersgrenze für den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum alten Recht war bei einer Scheidung nach langer Ehedauer…

Nr. 6 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 19. Juni 2018 - FO.2016.28

Art. 125 ZGB: Kriterien für Lebensprägung der Ehe, insb. kulturelle Entwurzelung. Lebensprägende Ehen liegen regelmässig vor, wenn eine Ehe länger als zehn Jahre gedauert hat, wenn aus ihr Kinder…

Nr. 46 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 14. November 2008 i.S. K. gegen B. - 5A_210/2008

Art. 125 ZGB: Methode zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts. Vorsorgeunterhalt betrifft den Ausgleich allfälliger künftiger nachehelicher Einbussen, wenn ein Ehegatte wegen Kinderbetreuungspflichten…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. September 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_181/2017

Art. 125 ZGB: Beurteilung der Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Liegt die Ausbildung und Arbeitstätigkeit der unterhaltsberechtigten Person schon sehr lange zurück und…

Nr. 72 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 30. April 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_6/2009

Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität. Selbst eine lebensprägende Ehe führt nicht unbedingt zu nachehelichem Unterhalt, da der Grundsatz der Eigenversorgung Vorrang gegenüber dem Unterhaltsanspruch…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Juli 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_279/2013

Art. 125, 209 Abs. 3 ZGB: Voraussetzungen für die Anzehrung von Vermögen für die Bestreitung der Lebenshaltungskosten, Berechnung der Ersatzforderung nach Art. 209 Abs. 3 ZGB. Je nach Funktion und…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 20. Juni 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_16/2014

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts betreffend den Zeitpunkt von dem an einer Mutter die (Wieder)aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_849/2020

Art. 163, 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Trennungsunterhalt, Unterschiede zum nachehelichen Unterhalt. Der gebührende Bedarf ist vom Existenzminimum zu unterscheiden. Solange die Ehe besteht, steht der…

Nr. 100 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_525/2007

Art. 125 ZGB: Unterhaltsberechnung nach lebensprägender Ehe, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Berücksichtigung von Steuern im Grundbedarf. Nach der Auflösung einer lebensprägenden Ehe…

Nr. 94 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. Juli 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.52/2007

aArt. 153 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen der Abänderung eines Scheidungsurteils, Frage der Vorhersehbarkeit der dauerhaften Veränderung. Die Abänderung eines Scheidungsurteils setzt voraus, dass die…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Juni 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_34/2015

Art. 125 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls der…

Nr. 60 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 1 juillet 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_538/2019

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bei der Frage, ob einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden kann, ist zunächst zu prüfen, ob es einer Person – unter…

Nr. 10 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 13 octobre 2008 en la cause de A. contre B. - 5A_679/2007

Art. 125, 205 Abs. 2 ZGB: Zuteilung von Gegenständen im Miteigentum, nachehelicher Unterhalt nach lebensprägender Ehe, Eigenversorgungskapazität. Derjenige Ehegatte, der an einem Vermögenswert im…

Nr. 56 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 28 juin 2017 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_120/2017

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, anwendbare Unterhaltsberechnungsmethode. Ein hypothetisches Einkommen darf nur angerechnet werden, wenn der betroffenen Person die Aufnahme…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2021

Art. 125 ZGB: Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt trotz gemeinsamem Kind. Die bisher für das Vorliegen einer Lebensprägung sprechenden Vermutungen sind zu relativieren und haben keine absolute…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. August 2018 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_790/2016

Art. 317 Abs. 1 ZPO, Art. 125 ZGB: Frist für Noven im Berufungsverfahren, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Berufungsverfahren nur noch zu…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_907/2018

Art. 125 ZGB: Präzisierung der Rechtsprechung zum Begriff der «lebensprägenden Ehe». Der Unterscheidung in lebensprägende und nicht lebensprägende Ehen darf in Bezug auf den nachehelichen…
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