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2015

Von der administrativen Versorgung zur fürsorgerischen Unterbringung. Alles in Ordnung im neuen Recht?

Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beschäftigt die politische Schweiz. Zurzeit wird ein Bundesgesetz ausgearbeitet, das zusätzlich zur Anerkennung des zugefügten Unrechts auch einen finanziellen Solidaritätsbeitrag für die Opfer vorsieht. Administrative Versorgungen waren in der Schweiz bis 1981 zulässig. Erst anlässlich der…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_668/2014

Art. 125 Abs. 3, Art. 205 Abs. 3 ZGB, Art. 41 OR: Ersatzforderung eines Ehegatten wegen eines heimlich aufgenommenen Kredits; Kürzung des Unterhalts wegen offensichtlicher Unbilligkeit. Die heimliche…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Juni 2015 i.S. A.A. gegen B.B - 5A_270/2014

Art. 122 ff., 124 ZGB: Absehen von der Festlegung einer angemessenen Entschädigung. Während Austrittleistungen grundsätzlich nach Art. 122 ZGB hälftig zu teilen sind, findet der Vorsorgeausgleich im…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_939/2014

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Von einem hypothetischen Einkommen kann ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem Willen bzw…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Juni 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_34/2015

Art. 125 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls der…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_367/2015

Art. 273, 274 Abs. 2 ZGB: Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs, Beachtlichkeit der Wünsche oder des Willens des Kindes. Bei älteren Kindern rückt ein konstant und nachdrücklich geäusserter Wille…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Juni 2015 i.S. A. gegen B., C. - 5A_88/2015

Art. 310 Abs. 3 ZGB: Keine Rückplatzierung der Kinder von der Grossmutter zur Kindsmutter. Eltern, die sich trotz Fremdplatzierung um den Aufbau und die Pflege einer persönlichen Beziehung zu…

Der Vorsorgeauftrag: erste Erfahrungen aus der Praxis - Zahlen und Fallbeispiele von den Berner Erwachsenenschutzbehörden

Mit der Revision des Erwachsenenschutzrechts wurde auch das neue Instrument des Vorsorgeauftrags eingeführt. Dieses gewährt die Möglichkeit, eine oder mehrere Personen zu bezeichnen, welche für den Fall, dass der Verfasser des Vorsorgeauftrags urteilsunfähig wird, die Betreuung und Vermögensverwaltung für ihn zu übernehmen und ihn bei…
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