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2012

Nr. 71 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Juli 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_157/2012

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Eheschutzverfahren. Werden die Kinder durch einen Elternteil offensichtlich manipuliert, ist es nicht willkürlich, dessen Erziehungsfähigkeit als…

Nr. 72 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 29 juin 2012 en la cause de A. contre Dame A. - 5A_218/2012

Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzurteils, Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Damit einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden kann,…

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Nr. 76 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. März 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_905/2011

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung. Informiert ein Elternteil die Kinder falsch, bezieht er sie in den elterlichen Konflikt ein und wirkt er auf die Entfremdung zur Mutter hin, lässt dies Zweifel…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2011 bis Ende Juli 2012

Der Beitrag gibt einen Überblick über die familienbezogene Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich des Migrationsrechts innerhalb der Berichtsperiode. In einem wichtigen Grundsatzentscheid bejahte das Bundesgericht das Recht auch von Sans-Papiers auf Eheschliessung in der Schweiz. Wichtige Urteile ergingen zur Frage des nachehelichen…

Nr. 86 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Juni 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_138/2012

Art. 133 Abs. 2 ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge, Kriterium der Bindungstoleranz, Kontinuitätsprinzip. Sind beide Eltern grundsätzlich Erziehungsfähig, kann die Bereitschaft eines Elternteils,…

Nr. 89 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Juni 2012 i.S. X. gegen Gemeinde A. - 5A_122/2012

Art. 328 ZGB: Verwandtenunterstützung, Vorliegen von günstigen Verhältnissen. In günstigen Verhältnissen lebt, wem aufgrund seiner finanziellen Gesamtsituation (Einkommen und Vermögen) eine…

Nr. 90 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Mai 2012 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau - 6B_50/2012

Art. 146 StGB, Art. 29. Abs. 3 BV: Verschweigen von Vermögen im Zusammenhang mit der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt den Tatbestand des Betrugs. Wird die unentgeltliche…
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