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109 Dokumente gefunden

Bewertungen von Unternehmen

Der Artikel zeigt auf, welche Vorbereitungsarbeiten in jeder Unternehmensbewertung gemacht werden müssen. Eine Unternehmensbewertung erfordert eine detaillierte Analyse des Unternehmens. Anschliessend muss das für die jeweilige Transaktion richtige Bewertungsmodell eruiert werden. Wenn ein Wert eines Unternehmens berechnet wurde, muss dieser…
FamPra.ch Nummer 4/2022, 11. November 2022, S. 919

La notion de résidence habituelle dans les relations familiales transnationales

Der vorliegende Artikel stützt die Nutzung des gewöhnlichen Aufenthalts im internationalen Familienrecht als grenzüberschreitendes Konzept, welches seinem Ursprung nach alt, jedoch modern in seinen Zielen ist. Gemäss dieser Studie basiert die mögliche konfliktbeladene grenzüberschreitende Wirkungsweise des gewöhnlichen Aufenthalts, welche die…

Nr. 5 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 22. Oktober 2009 i.S. B. gegen K. - 5A_591/2009167

Art. 124, 211 ZGB: Zulässige Methode zur Bestimmung des Verkehrswertes von Liegenschaften; Bemessung der Entschädigung nach Art. 124 ZGB. Bei der Schätzung von überbauten Grundstücken darf der…

Nr. 15 Tribunal Cantonal de Fribourg, Ie Cour d'appel civil, Arrêt du 26 décembre 2010 en la cause de H. contre J. & M. - 101 2009-95

Art. 276 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Für die Berechnung des Kindesunterhalts schreibt das Gesetz keine bestimmte Methode vor. Zulässig ist die Berechnung der konkreten Kinderkosten mit…

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. September 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_405/2010

Art. 211 ZGB: Bewertung eines Unternehmens in der güterrechtlichen Auseinandersetzung. Für die Wertbestimmung sind Vermögensgegenstände, zu denen auch Unternehmen gehören, bei der güterrechtlichen…

Nr. 78 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 6 juillet 2010 en la cause de A. contre dame A. - 5A_50/2010

Art. 144 ZGB: Anhörung des Kindes. Grundsätzlich ist das Kind direkt durch das zuständig Gericht anzuhören. Liegen besondere Umstände vor, kann die Kindesanhörung an Dritte delegiert werden. Das…

Nr. 26 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 9 décembre 2019 en la cause de A. contre B. - 5A_271/2019

Art. 301a Abs. 2 ZGB: Wegzug mit Kleinkindern unter gemeinsamer elterlicher Sorge. Für den Entscheid, ob ein Elternteil mit den Kindern umziehen darf, bildet das im Zeitpunkt des Umzugsentscheids…

Nr. 22 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 29 janvier 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_263/2019

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach 16-jähriger Ehe mit klassischer Rollenteilung. Nach einer 16-jährigen Ehe mit klassischer Rollenteilung verletzt das Gericht sein Ermessen nicht, wenn es…

Nr. 12 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 29 septembre 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_904/2015

Art. 176, 296 Abs. 2, 301a ZGB: Kriterien für den Entscheid über die Anordnung der alternierenden Obhut, Zuteilung der ehelichen Liegenschaft. Unabhängig davon, ob beide Elternteile dieses…

Nr. 68 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 30 juin 2016 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_971/2015

Art. 296, 298 ZPO: Anhörung des Kindes. Kinder sind grundsätzlich ab dem sechsten Altersjahr durch das zuständige Gericht anzuhören. Die Anhörung darf nur beim Vorliegen besonderer Umstände an Dritte…

Nr. 20 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 11 février 2013 en la cause M. A. X. contre Mme B. X. - 5A_848/2012

Art. 176 Abs. 3, 272 f. ZGB: Zuteilung der Obhut im Eheschutzverfahren. Die Zuteilung der Obhut an die Kindsmutter zur Erhaltung der Stabilität und Kontinuität für das Kind erscheint angemessen, auch…

Nr. 77 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 28 juin 2012 en la cause de A. contre dame A. - 5A_696/2011

Art. 196 ff., 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts, Durchgriff, Güterrechtliche Auseinandersetzung betreffend eine Liegenschaft, Bewertung des Unternehmens. Besteht zwischen dem Unternehmen und dem…

Droit de la famille et projet de révision de la LTF : l'examen des mesures protectrices et provisionnelles passe discrètement à la trappe

Die Revisionsvorlage des Bundesgesetzes über das Bundesgericht wird in ihrer aktuellen Fassung sowohl schwerwiegende als auch unerwartete Auswirkungen auf das Familienrecht haben. Der Entwurf sieht die Einführung eines neuen Artikels 93b BGG vor, wonach eine Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen nur zulässig ist,…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Februar 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_733/2009

Art. 204 Abs. 2, 207 Abs. 1, 214 Abs. 1 ZGB: Güterrecht, Erfassung von Schulden, die während des Scheidungsverfahrens zur Deckung von Investitionen in die Wohnung begründet wurden, Methode zur…

Nr. 27 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 16 mars 2021 en la cause de A. contre B. - 5A_755/2020

Art. 27 PartG, Art. 274a ZGB: Persönlicher Verkehr mit Kindern nach Auflösung der eingetragenen Partnerschaft. Dem Ex-Partner des rechtlichen Elternteils kann ein Besuchsrecht eingeräumt werden,…

Nr. 43 Tribunal fédéral, Ier Cour civile, Arrêt du 5 décembre 2006 en la cause de X. contre Cour de justice de canton de Genève - 5A.19/2006

Art. 264 ZGB, Art. 11b Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur Pflege (PAVO): Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Einzeladoption. Bei der Beurteilung der Zulässigkeit einer Einzeladoption…

Nr. 11 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 2 novembre 2021 en la cause de A. contre B.X., C.X. - 5A_312/2021

Art. 273 ff. ZGB: Festlegung des persönlichen Verkehrs. In der Westschweiz stellt bei schulpflichtigen Kindern ein Kontaktrecht an jedem zweiten Wochenende sowie während der Hälfte der Schulferien…

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 11. Juni 2009 - BF.2008.39224

Art. 311 Abs. 1 ZGB: Entziehung der elterlichen Sorge. Für die Entziehung der elterlichen Sorge sind in einem Prüfprozess bestimmte Fragen zu beantworten. Im Hinblick auf die Verhältnismässigkeit ist…

Nr. 59 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 4 mars 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_798/2009

Art. 9 Abs. 1 UN-KRK, Art. 8 EMRK, Art. 8, 13 Abs. 1 BV, Art. 176 Abs. 3 ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge. Art. 8 BV sowie Art. 9 Abs. 1 UN-KRK richten sich an den Staat, sodass sich…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Februar 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_636/2011

Art. 212 f. ZGB, Art. 15, 17 BGBB: Güterrechtliche Auseinandersetzung betreffend einen Weinbaubetrieb, Bewertung des Lagerbestandes an Wein und Schnaps, Bewertung des Betriebsinventars. Ein…

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. September 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_253/2022

Art. 196 ff., 214 ZGB: Massenzuordnung und Bewertung von Aktien. Wird geltend gemacht, dass die Übertragung von Aktien im Rahmen einer gemischten Schenkung erfolgt sei, ist nachzuweisen, dass beim…

Nr. 22 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 31 janvier 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_386/2022

Art. 125, 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich der nachehelichen Unterhaltszahlungen. Die Abänderung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge setzt eine wesentliche und dauerhafte…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Nr. 9 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 5. August 2009 i.S. X. gegen Zivilgericht Y., Präsident - 5A_396/2009190

Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 5 Abs. 1 lit. a FZG: Keine unentgeltliche Prozessführung bei möglicher Barauszahlung von Freizügigkeitsleistungen. Ist von der Fälligkeit eines Freizügigkeitsguthabens…

Nr. 38 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 6 janvier 2016 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_479/2015

Art. 209 Abs. 3 ZGB: Güterrechtliche Behandlung eines Privatdarlehens. Wird ein Privatdarlehen auf der Eigengutsliegenschaft eines Ehegatten während der Ehe aus Mitteln der Errungenschaft dieses…

Der hypothetische Unternehmenswert im Güterrecht

Die Bestimmung des Werts eines Unternehmens stellt eine zentrale Schwierigkeit bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung in einer Scheidung dar. Zwischen dem Zeitpunkt der Bestimmung des Bestands des Unternehmens einerseits und dem Zeitpunkt der Bestimmung von dessen Wert andererseits, können unter Umständen mehrere Jahre liegen. Diese Zeit…

De la motion Gutzwiller à l'Avant-projet du Conseil fédéral du 4 mars 2016: aperçu sommaire de la proposition de réforme

Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um 1∕3 respektive 1∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…

Der massgebliche Wert in der güterrechtlichen Auseinandersetzung

Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung sind die Vermögensobjekte zum Verkehrswert einzusetzen. Lehre und Rechtsprechung definieren den Verkehrswert als jenen in Geld ausgedrückten Wert, der bei einer Veräusserung im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zum güterrechtlich massgeblichen Zeitpunkt unter normalen Verhältnissen als Preis erzielt werden…

Nr. 42 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abt. Zivilrecht Entscheid vom 22. September 2020 i.S. A. gegen B. - 410 20 173

Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzentscheids aufgrund Corona-bedingter Restaurantschliessung, Dauerhaftigkeit und Wesentlichkeit der Veränderung. Als dauerhaft erscheint eine Veränderung…

Nr. 5 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 24 octobre 2013 en la cause de Mme A. X. contre M.B.Y. - 5A_419/2013

Art. 122, 124 ZGB: Ergänzung eines französischen Scheidungsurteils hinsichtlich Vorsorgeausgleich. Zwischen dem schweizerischen Vorsorgeausgleich und der nach französischem Recht im Rahmen der…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Januar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_346/2015

Art. 214 ZGB: Bewertungszeitpunkt für die Errungenschaft. Massgebend für den Wert der bei der Auflösung des Güterstandes vorhandenen Errungenschaft ist der Zeitpunkt der Auseinandersetzung; in einem…

Nr. 13 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 3 septembre 2009 en la cause de dame X. contre X. - 5A_377/2009209

Art. 28b, 273 f. ZGB: Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts; häusliche Gewalt. Wie bei der Aufhebung des Besuchsrechts wird für die Anordnung begleiteter Besuche verlangt, dass konkrete Anzeichen…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. März 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_795/2008

Art. 137 ZGB: Geltendmachung von Unterhaltsbeiträgen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf dem rechtsmissbräuchlich handelnden Ehegatten…

Nr. 1 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 21 novembre 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_49/2023

Art. 176 ZGB: Festlegung der Unterhaltsbeiträge im Rahmen des Eheschutzverfahrens. Angesichts des volatilen und spekulativen Charakters von Kryptowährungen ist es nicht willkürlich, keinen Ertrag…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. November 2010 i. S. X, gegen Z. - 5A_241/2010

Art. 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau nach Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners. Im Falle der Wiederverheiratung…

Berücksichtigung häuslicher Gewalt in der aufenthaltsrechtlichen Praxis

Der vorliegende Beitrag untersucht die Ansprüche von Opfern häuslicher Gewalt nach Auflösung einer Familiengemeinschaft, die aufenthaltsrechtlich in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Ehegatten standen. Mit dem AuG wurde erstmals ein Versuch unternommen, in solchen Fällen Betroffenen unter gewissen Voraussetungen ein über die Trennung/Scheidung…

Le placement du mineur : Une institution en mouvement

: Das Zivilgesetzbuch regelt das Institut der Platzierung von Minderjährigen nicht umfassend und erwähnt den Begriff der Pflegeeltern lediglich beiläufig in den Artikeln 294 und 300 ZGB. Im Gegensatz dazu ist die unfreiwillige Platzierung Minderjähriger von im Gesetz klar geregelten Schutzmassnahmen, wie bspw. dem Entzug des Rechts auf Bestimmung…

Nr. 58 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 17 mai 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_397/2022

Art. 125 ZGB: Begriff der Lebensprägung. Die Qualifikation einer Ehe als lebensprägend hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab. Die Geburt eines gemeinsamen Kindes führt nicht…

Nr. 10 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 3 novembre 2022 en la cause de A. contre B. - 5A_41/2022

Art. 16 Abs. 1 und 3 HKsÜ, Art. 273 ff. ZGB: Anwendbares Recht im Zusammenhang mit der elterlichen Sorge, Einschränkung des Kontaktrechts. Die Zuweisung oder das Erlöschen der elterlichen…

Divorce en Suisse et immeubles en France : Essai de simplificaiton judiciaire

Die Zuständigkeit des mit der Scheidung befassten schweizerischen Gerichts umfasst auch die güterrechtliche Auseinandersetzung und den Entscheid über die in der Schweiz und im Ausland gelegenen Grundstücke. Das vom schweizerischen Gericht im Zusammenhang auf die güterrechtliche Auseinandersetzung anzuwendende Recht bestimmt alle zugehörigen oder…

L'entreprise dans le contexte du droit matrimonial

Dieser Beitrag betrifft Ehepaare, bei denen einer der Ehegatten Eigentümer eines Unternehmens ist. Es wird untersucht, inwieweit das Eherecht – die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen und das Ehegüterrecht – die Entscheidungsfreiheit des unternehmerisch tätigen Ehegatten in Bezug auf sein Unternehmen beeinflusst. Obwohl das Eherecht zwingende…

Nr. 20 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 25 août 2010 en la cause de A. contre dame A. - 5A_598/2009

Art. 207 Abs. 1, 214 Abs. 1 ZGB, Art. 4 Abs. 3 BVV 3: Güterrechtliche Auseinandersetzung bezüglich Guthaben der freiwilligen gebundenen Vorsorge. Ersparnisse der freiwilligen gebundenen Vorsorge …

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. April 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_739/2014

Art. 212 f. ZGB: Wertbestimmung eines landwirtschaftlichen Gewerbes. Bei der Vergleichsrechnung nach Art. 212 Abs. 2 ZGB ist lediglich der Bewertungsmassstab zu ändern. Die Vergleichsrechnung kann…

Nr. 2 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 10 novembre 2021 en la cause de A. contre B. - 5A_91/2021

Art. 197 Abs. 2 Ziff. 4 ZGB: Güterrechtliche Qualifikation von zurückbehaltenen Gewinnen. Zurückbehaltene Gewinne, in einer dem Eigengut zuzurechnenden Gesellschaft, stellen Errungenschaft dar,…

Nr. 11 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 2 novembre 2022 en la cause de A. contre B. - 5A_329/2022

Art. 296 ZPO, Art. 85 IPRG, Art. 5 und 7 HKsÜ: Zuständigkeit der Behörden für Kindesschutzmassnahmen in internationalen Verhältnissen. Gemäss Art. 5 HKsÜ sind die Gerichte und Verwaltungsbehörden des…

La garde alternée

Der Beitrag präsentiert ausgewählte Ergebnisse einer interdisziplinären Studie an der Schnittstelle von Recht und Soziologie zur alternierenden Obhut. Die Fragen, welche die Studie beantworten möchte, sind: 1. Unter welchen Umständen sollte eine alternierende Obhut als beste Lösung für das Kind in Betracht gezogen werden? 2. Welche psychosozialen…

Nr. 64 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 28 juin 2011 en la cause de dame A. contre A. - 5A_46/2011

Art. 123, 124 ZGB, Art. 18 OR: Auslegung einer anlässlich der Trennung getroffenen Vereinbarung betreffend Güterrecht, unzulässige Verweigerung der Zusprechung einer angemessenen Entschädigung. Kann…

Nr. 40 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 15 mai 2019 en la cause de A. contre B. - 5A_685/2018

Art. 176 ZGB, Art. 276 ZPO : Abänderung eines Eheschutzentscheids im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Findet der unterhaltspflichtige Ehegatte in der Schweiz keine Arbeitsstelle, obwohl er alle…

Les profils d'ADN prénatals visant à déterminer la paternité selon la Loi fédérale du 15 juin 2018 sur l'analyse génétique humaine

Die pränatalen DNA-Profile zur Abklärung der Vaterschaft (nachfolgend: PAV) sind seit dem 1. April 2007 im GUMG geregelt, das demnächst durch das neue GUMG (nGUMG) ersetzt wird, das am 15. Juni 2018 durch die Bundesversammlung verabschiedet wurde und voraussichtlich 2021 in Kraft treten wird. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die bestehende…

Nr. 61 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 17 mai 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_454/2017

Art. 176 und Art. 285 Abs. 2, Art. 276 Abs. 2 ZGB: Keine strikte Anwendung der 10/16-Regel, Anwendung der «Lebenshaltungskosten-Methode» bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts. Trotz jüngerer und…

Nr. 32 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 14 mai 2018 en la cause de A. contre B., C. - 5A_701/2017

Art. 47, 51 Abs. 1 ZPO: Ausstand. Nicht jede Verbindung zwischen einer Gerichtsperson und einer Partei erweckt den Anschein der Befangenheit. Ein blosse Bekanntschaft oder ein Duzverhältnis mit einer…

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…

Le principe d'égalité de traitement en droit des familles : aspects choisis au regard de deux projets législatifs en cours (PACS et filiation)

Das Prinzip der Gleichstellung prägte die Reformen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Bereich des Familienrechts, insbesondere die aufeinanderfolgenden Revisionen des Kindesrechts sowie im Bereich des Ehe- und Scheidungsrechts. Dabei handelte es sich teils um die Gleichstellung unterschiedlicher Lebensgemeinschaften (über den Status des…

Nr. 9 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 1er octobre 2013 en la cause de A. contre B., C. - 5A_637/2013

Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ, Art. 5 BG-KKE: Verweigerung der Rückführung des Kindes aus Gründen des Kindeswohls. Bei einem sehr kleinen Kind kann die Trennung vom entführenden Elternteil und die…

Nr. 68 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 21. Februar 2022 - 2020.37-EZE2

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 179 Abs. 1 i.V.m. Art. 129 Abs. 1 und Art. 286 Abs. 2 ZGB: Praxisänderung als Abänderungsgrund, zugleich Beurteilung unter dem Aspekt des Grundlagenirrtums/der clausula rebus…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. November 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_361/2022

Art. 196 ff., 211, 276 ff., 285 ZGB: Festlegung und Verteilung des Barunterhalts auf die Eltern, Unternehmensbewertung. Kann das Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils weder aufgrund der…

Familiengerichte im Kanton Aargau als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden

Der Kanton Aargau errichtet als erster und einziger Kanton Familiengerichte, die für alle familienrechtlichen Angelegenheiten einschliesslich des Kindes- und Erwachsenenschutzes zuständig sind. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus einem vom Volk gewählten Gerichtspräsidenten oder einer Gerichtspräsidentin und zwei vom Regierungsrat gewählten…

Nr. 25 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 29 janvier 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_200/2019

Art. 133 Abs. 1 i.V.m. 298 Abs. 2ter ZGB: Anordnung einer alternierenden Obhut. Eine grössere Distanz zwischen den Wohnorten der Eltern spricht nicht unbedingt gegen eine alternierende Obhut, wenn sich…

Nr. 69 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 2 octobre 2008 en la cause de dame X. contre X. - 5A_626/2007

Art. 125, 140, 218 Abs. 2 ZGB: Verbindlichkeit von Vereinbarungen unter Ehegatten, Nachehelicher Unterhalt, Zumutbarkeit der Anzehrung von Vermögen, Verzinsung von güterrechtlichen Ausgleichsansprüchen…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…

Mitarbeiterbeteiligungen in der güterrechtlichen Auseinandersetzung

Aufgrund der vielfältigen Ausgestaltungsmöglichkeiten lassen sich nur schwer allgemeingültige Regeln für den Umgang mit Mitarbeiterbeteiligungen in der güterrechtlichen Auseinandersetzung aufstellen. Vielmehr sind immer die konkreten Umstände des Einzelfalles zu würdigen. Es empfiehlt sich ein strukturiertes Vorgehen, wie es vom Gesetz vorgesehen…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_129/2019

Art. 159 Abs. 3, 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt. Grundsätzlich hat die berufliche Selbstverwirklichung der Eltern vor der Unterhaltspflicht gegenüber Kindern zurückzutreten. Die Eltern müssen…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2019

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2019 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Mit…

L'assistance médicale à la procréation pour tou·te·s?

In Frankreich hat das Bioethikgesetz vom 2. August 2021 den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin für unverheiratete weibliche Paare und alleinstehende Frauen und zur Selbstkonservierung von Samenzellen ohne medizinische Gründe geöffnet. Diese Massnahmen, die als Fortschritte im Bereich der Fortpflanzungs- und Familienrechte dargestellt werden, weisen…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2013

Im Jahr 2013 lassen sich aus den Urteilen, in denen grundsätzliche Rechtsfragen angesprochen oder entschieden wurden, gewisse Gemeinsamkeiten herausschälen. So fällt auf, dass zur Begründung verschiedenartiger sozialrechtlicher Leistungsansprüche, insbesondere des Leistungsexports ins Ausland, das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss A…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…
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