Der Artikel zeigt auf, welche Vorbereitungsarbeiten in jeder Unternehmensbewertung gemacht werden müssen. Eine Unternehmensbewertung erfordert eine detaillierte Analyse des Unternehmens. Anschliessend muss das für die jeweilige Transaktion richtige Bewertungsmodell eruiert werden. Wenn ein Wert eines Unternehmens berechnet wurde, muss dieser…
Der vorliegende Artikel stützt die Nutzung des gewöhnlichen Aufenthalts im internationalen Familienrecht als grenzüberschreitendes Konzept, welches seinem Ursprung nach alt, jedoch modern in seinen Zielen ist. Gemäss dieser Studie basiert die mögliche konfliktbeladene grenzüberschreitende Wirkungsweise des gewöhnlichen Aufenthalts, welche die…
Art. 124, 211 ZGB: Zulässige Methode zur Bestimmung des Verkehrswertes von Liegenschaften; Bemessung der Entschädigung nach Art. 124 ZGB. Bei der Schätzung von überbauten Grundstücken darf der…
Art. 276 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Für die Berechnung des Kindesunterhalts schreibt das Gesetz keine bestimmte Methode vor. Zulässig ist die Berechnung der konkreten Kinderkosten mit…
Art. 211 ZGB: Bewertung eines Unternehmens in der güterrechtlichen Auseinandersetzung. Für die Wertbestimmung sind Vermögensgegenstände, zu denen auch Unternehmen gehören, bei der güterrechtlichen…
Art. 144 ZGB: Anhörung des Kindes. Grundsätzlich ist das Kind direkt durch das zuständig Gericht anzuhören. Liegen besondere Umstände vor, kann die Kindesanhörung an Dritte delegiert werden. Das…
FamPra.ch Nummer 4/2010, 22. November 2010, S. 955
Art. 301a Abs. 2 ZGB: Wegzug mit Kleinkindern unter gemeinsamer elterlicher Sorge. Für den Entscheid, ob ein Elternteil mit den Kindern umziehen darf, bildet das im Zeitpunkt des Umzugsentscheids…
Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach 16-jähriger Ehe mit klassischer Rollenteilung. Nach einer 16-jährigen Ehe mit klassischer Rollenteilung verletzt das Gericht sein Ermessen nicht, wenn es…
Art. 176, 296 Abs. 2, 301a ZGB: Kriterien für den Entscheid über die Anordnung der alternierenden Obhut, Zuteilung der ehelichen Liegenschaft. Unabhängig davon, ob beide Elternteile dieses…
Art. 296, 298 ZPO: Anhörung des Kindes. Kinder sind grundsätzlich ab dem sechsten Altersjahr durch das zuständige Gericht anzuhören. Die Anhörung darf nur beim Vorliegen besonderer Umstände an Dritte…
FamPra.ch Nummer 4/2016, 7. November 2016, S. 1071
Was bedeutet es Kinder zu Wort kommen zu lassen? Es geht nicht nur darum auf institutioneller Ebene eine Entscheidung zu treffen und die Kinder sprechen zu lassen, Kindern zu Wort kommen zu lassen, bedeutet auch in der Diskussion der Erwachsenen einen Raum zu schaffen,in dem die Kinder sich trauen zu intervenieren und als legitime…
Art. 176 Abs. 3, 272 f. ZGB: Zuteilung der Obhut im Eheschutzverfahren. Die Zuteilung der Obhut an die Kindsmutter zur Erhaltung der Stabilität und Kontinuität für das Kind erscheint angemessen, auch…
Art. 196 ff., 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts, Durchgriff, Güterrechtliche Auseinandersetzung betreffend eine Liegenschaft, Bewertung des Unternehmens. Besteht zwischen dem Unternehmen und dem…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1128
Die Revisionsvorlage des Bundesgesetzes über das Bundesgericht wird in ihrer aktuellen Fassung sowohl schwerwiegende als auch unerwartete Auswirkungen auf das Familienrecht haben. Der Entwurf sieht die Einführung eines neuen Artikels 93b BGG vor, wonach eine Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen nur zulässig ist,…
Art. 204 Abs. 2, 207 Abs. 1, 214 Abs. 1 ZGB: Güterrecht, Erfassung von Schulden, die während des Scheidungsverfahrens zur Deckung von Investitionen in die Wohnung begründet wurden, Methode zur…
Art. 27 PartG, Art. 274a ZGB: Persönlicher Verkehr mit Kindern nach Auflösung der eingetragenen Partnerschaft. Dem Ex-Partner des rechtlichen Elternteils kann ein Besuchsrecht eingeräumt werden,…
Art. 264 ZGB, Art. 11b Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur Pflege (PAVO): Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Einzeladoption. Bei der Beurteilung der Zulässigkeit einer Einzeladoption…
Art. 273 ff. ZGB: Festlegung des persönlichen Verkehrs. In der Westschweiz stellt bei schulpflichtigen Kindern ein Kontaktrecht an jedem zweiten Wochenende sowie während der Hälfte der Schulferien…
Art. 311 Abs. 1 ZGB: Entziehung der elterlichen Sorge. Für die Entziehung der elterlichen Sorge sind in einem Prüfprozess bestimmte Fragen zu beantworten. Im Hinblick auf die Verhältnismässigkeit ist…
Art. 212 f. ZGB, Art. 15, 17 BGBB: Güterrechtliche Auseinandersetzung betreffend einen Weinbaubetrieb, Bewertung des Lagerbestandes an Wein und Schnaps, Bewertung des Betriebsinventars. Ein…
Art. 196 ff., 214 ZGB: Massenzuordnung und Bewertung von Aktien. Wird geltend gemacht, dass die Übertragung von Aktien im Rahmen einer gemischten Schenkung erfolgt sei, ist nachzuweisen, dass beim…
Art. 125, 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich der nachehelichen Unterhaltszahlungen. Die Abänderung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge setzt eine wesentliche und dauerhafte…
Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …
Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 5 Abs. 1 lit. a FZG: Keine unentgeltliche Prozessführung bei möglicher Barauszahlung von Freizügigkeitsleistungen. Ist von der Fälligkeit eines Freizügigkeitsguthabens…
Art. 209 Abs. 3 ZGB: Güterrechtliche Behandlung eines Privatdarlehens. Wird ein Privatdarlehen auf der Eigengutsliegenschaft eines Ehegatten während der Ehe aus Mitteln der Errungenschaft dieses…
Die Bestimmung des Werts eines Unternehmens stellt eine zentrale Schwierigkeit bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung in einer Scheidung dar. Zwischen dem Zeitpunkt der Bestimmung des Bestands des Unternehmens einerseits und dem Zeitpunkt der Bestimmung von dessen Wert andererseits, können unter Umständen mehrere Jahre liegen. Diese Zeit…
Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um 1∕3 respektive 1∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…
Art. 440, 445, 450f ZGB: Sachliche Zuständigkeit für den Entscheid über vorsorgliche Massnahmen. Vorsorgliche Massnahmen, mit denen über den Aufenthaltsort des Kindes bestimmt wird, oder eine…
Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung sind die Vermögensobjekte zum Verkehrswert einzusetzen. Lehre und Rechtsprechung definieren den Verkehrswert als jenen in Geld ausgedrückten Wert, der bei einer Veräusserung im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zum güterrechtlich massgeblichen Zeitpunkt unter normalen Verhältnissen als Preis erzielt werden…
Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzentscheids aufgrund Corona-bedingter Restaurantschliessung, Dauerhaftigkeit und Wesentlichkeit der Veränderung. Als dauerhaft erscheint eine Veränderung…
Art. 122, 124 ZGB: Ergänzung eines französischen Scheidungsurteils hinsichtlich Vorsorgeausgleich. Zwischen dem schweizerischen Vorsorgeausgleich und der nach französischem Recht im Rahmen der…
Art. 214 ZGB: Bewertungszeitpunkt für die Errungenschaft. Massgebend für den Wert der bei der Auflösung des Güterstandes vorhandenen Errungenschaft ist der Zeitpunkt der Auseinandersetzung; in einem…
Art. 28b, 273 f. ZGB: Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts; häusliche Gewalt. Wie bei der Aufhebung des Besuchsrechts wird für die Anordnung begleiteter Besuche verlangt, dass konkrete Anzeichen…
Art. 137 ZGB: Geltendmachung von Unterhaltsbeiträgen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf dem rechtsmissbräuchlich handelnden Ehegatten…
Art. 176 ZGB: Festlegung der Unterhaltsbeiträge im Rahmen des Eheschutzverfahrens. Angesichts des volatilen und spekulativen Charakters von Kryptowährungen ist es nicht willkürlich, keinen Ertrag…
Art. 311 Abs. 1 ZGB: Entziehung der elterlichen Sorge. Die Entziehung der elterlichen Sorge setzt voraus, dass der sorgeberechtigte Elternteil aus Unerfahrenheit, Krankheit, Gebrechen,…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1177
Art. 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau nach Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners. Im Falle der Wiederverheiratung…
Der vorliegende Beitrag untersucht die Ansprüche von Opfern häuslicher Gewalt nach Auflösung einer Familiengemeinschaft, die aufenthaltsrechtlich in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Ehegatten standen. Mit dem AuG wurde erstmals ein Versuch unternommen, in solchen Fällen Betroffenen unter gewissen Voraussetungen ein über die Trennung/Scheidung…
: Das Zivilgesetzbuch regelt das Institut der Platzierung von Minderjährigen nicht umfassend und erwähnt den Begriff der Pflegeeltern lediglich beiläufig in den Artikeln 294 und 300 ZGB. Im Gegensatz dazu ist die unfreiwillige Platzierung Minderjähriger von im Gesetz klar geregelten Schutzmassnahmen, wie bspw. dem Entzug des Rechts auf Bestimmung…
Art. 125 ZGB: Begriff der Lebensprägung. Die Qualifikation einer Ehe als lebensprägend hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab. Die Geburt eines gemeinsamen Kindes führt nicht…
FamPra.ch Nummer 4/2023, 21. November 2023, S. 1013
Art. 298 ZGB: Alternierende Obhut, interventionsorientiertes Gutachten. Unabhängig davon, ob sich die Eltern auf eine alternierende Obhut geeinigt haben, muss das mit dieser Frage befasste Gericht…
Art. 16 Abs. 1 und 3 HKsÜ, Art. 273 ff. ZGB: Anwendbares Recht im Zusammenhang mit der elterlichen Sorge, Einschränkung des Kontaktrechts. Die Zuweisung oder das Erlöschen der elterlichen…
Die Zuständigkeit des mit der Scheidung befassten schweizerischen Gerichts umfasst auch die güterrechtliche Auseinandersetzung und den Entscheid über die in der Schweiz und im Ausland gelegenen Grundstücke. Das vom schweizerischen Gericht im Zusammenhang auf die güterrechtliche Auseinandersetzung anzuwendende Recht bestimmt alle zugehörigen oder…
Dieser Beitrag betrifft Ehepaare, bei denen einer der Ehegatten Eigentümer eines Unternehmens ist. Es wird untersucht, inwieweit das Eherecht – die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen und das Ehegüterrecht – die Entscheidungsfreiheit des unternehmerisch tätigen Ehegatten in Bezug auf sein Unternehmen beeinflusst. Obwohl das Eherecht zwingende…
Art. 212 f. ZGB: Wertbestimmung eines landwirtschaftlichen Gewerbes. Bei der Vergleichsrechnung nach Art. 212 Abs. 2 ZGB ist lediglich der Bewertungsmassstab zu ändern. Die Vergleichsrechnung kann…
Art. 296 ZPO, Art. 85 IPRG, Art. 5 und 7 HKsÜ: Zuständigkeit der Behörden für Kindesschutzmassnahmen in internationalen Verhältnissen. Gemäss Art. 5 HKsÜ sind die Gerichte und Verwaltungsbehörden des…
Der Beitrag präsentiert ausgewählte Ergebnisse einer interdisziplinären Studie an der Schnittstelle von Recht und Soziologie zur alternierenden Obhut. Die Fragen, welche die Studie beantworten möchte, sind: 1. Unter welchen Umständen sollte eine alternierende Obhut als beste Lösung für das Kind in Betracht gezogen werden? 2. Welche psychosozialen…
Art. 176 ZGB, Art. 276 ZPO : Abänderung eines Eheschutzentscheids im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Findet der unterhaltspflichtige Ehegatte in der Schweiz keine Arbeitsstelle, obwohl er alle…
Die pränatalen DNA-Profile zur Abklärung der Vaterschaft (nachfolgend: PAV) sind seit dem 1. April 2007 im GUMG geregelt, das demnächst durch das neue GUMG (nGUMG) ersetzt wird, das am 15. Juni 2018 durch die Bundesversammlung verabschiedet wurde und voraussichtlich 2021 in Kraft treten wird. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die bestehende…
Art. 176 und Art. 285 Abs. 2, Art. 276 Abs. 2 ZGB: Keine strikte Anwendung der 10/16-Regel, Anwendung der «Lebenshaltungskosten-Methode» bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts. Trotz jüngerer und…
FamPra.ch Nummer 4/2018, 16. November 2018, S. 1111
Art. 47, 51 Abs. 1 ZPO: Ausstand. Nicht jede Verbindung zwischen einer Gerichtsperson und einer Partei erweckt den Anschein der Befangenheit. Ein blosse Bekanntschaft oder ein Duzverhältnis mit einer…
Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…
Das Prinzip der Gleichstellung prägte die Reformen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Bereich des Familienrechts, insbesondere die aufeinanderfolgenden Revisionen des Kindesrechts sowie im Bereich des Ehe- und Scheidungsrechts. Dabei handelte es sich teils um die Gleichstellung unterschiedlicher Lebensgemeinschaften (über den Status des…
Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ, Art. 5 BG-KKE: Verweigerung der Rückführung des Kindes aus Gründen des Kindeswohls. Bei einem sehr kleinen Kind kann die Trennung vom entführenden Elternteil und die…
Art. 196 ff., 211, 276 ff., 285 ZGB: Festlegung und Verteilung des Barunterhalts auf die Eltern, Unternehmensbewertung. Kann das Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils weder aufgrund der…
Der Kanton Aargau errichtet als erster und einziger Kanton Familiengerichte, die für alle familienrechtlichen Angelegenheiten einschliesslich des Kindes- und Erwachsenenschutzes zuständig sind. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus einem vom Volk gewählten Gerichtspräsidenten oder einer Gerichtspräsidentin und zwei vom Regierungsrat gewählten…
Art. 133 Abs. 1 i.V.m. 298 Abs. 2ter ZGB: Anordnung einer alternierenden Obhut. Eine grössere Distanz zwischen den Wohnorten der Eltern spricht nicht unbedingt gegen eine alternierende Obhut, wenn sich…
Art. 125, 140, 218 Abs. 2 ZGB: Verbindlichkeit von Vereinbarungen unter Ehegatten, Nachehelicher Unterhalt, Zumutbarkeit der Anzehrung von Vermögen, Verzinsung von güterrechtlichen Ausgleichsansprüchen…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 749
Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und…
Art. 3, 4 und Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Gewöhnlicher Aufenthalt während dem Asylverfahren, Ausnahme von der Rückführung des Kindes. Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Sinn des HKÜ bestimmt…
Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…
Aufgrund der vielfältigen Ausgestaltungsmöglichkeiten lassen sich nur schwer allgemeingültige Regeln für den Umgang mit Mitarbeiterbeteiligungen in der güterrechtlichen Auseinandersetzung aufstellen. Vielmehr sind immer die konkreten Umstände des Einzelfalles zu würdigen. Es empfiehlt sich ein strukturiertes Vorgehen, wie es vom Gesetz vorgesehen…
Art. 159 Abs. 3, 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt. Grundsätzlich hat die berufliche Selbstverwirklichung der Eltern vor der Unterhaltspflicht gegenüber Kindern zurückzutreten. Die Eltern müssen…
Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2019 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Mit…
In Frankreich hat das Bioethikgesetz vom 2. August 2021 den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin für unverheiratete weibliche Paare und alleinstehende Frauen und zur Selbstkonservierung von Samenzellen ohne medizinische Gründe geöffnet. Diese Massnahmen, die als Fortschritte im Bereich der Fortpflanzungs- und Familienrechte dargestellt werden, weisen…
Im Jahr 2013 lassen sich aus den Urteilen, in denen grundsätzliche Rechtsfragen angesprochen oder entschieden wurden, gewisse Gemeinsamkeiten herausschälen. So fällt auf, dass zur Begründung verschiedenartiger sozialrechtlicher Leistungsansprüche, insbesondere des Leistungsexports ins Ausland, das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss A…
Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…