Die Regeln des ZGB zur Entstehung des Kindesverhältnisses gehen von der natürlichen Kindszeugung aus. Der Gesetzgeber hat sich für die Frage, wer die rechtlichen Eltern des Kindes sind, für ein Konzept entschieden, bei dem vorwiegend biologische, aber auch sozio-affektive Elemente ausschlaggebend sind. Übergeordnetes Prinzip bleibt dabei das Wohl…
Art. 397a ZGB: Voraussetzungen für die Zurückbehaltung in einer Anstalt, Verbot des Therapiezwangs. Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht,…
Eine fürsorgerische Unterbringung alleine aufgrund von Fremdgefährdung ist in Art. 426 ZGB nicht vorgesehen. Der Freiheitsentzug entbehrt deshalb einer innerstaatlichen gesetzlichen Grundlage und…
In Frankreich hat das Bioethikgesetz vom 2. August 2021 den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin für unverheiratete weibliche Paare und alleinstehende Frauen und zur Selbstkonservierung von Samenzellen ohne medizinische Gründe geöffnet. Diese Massnahmen, die als Fortschritte im Bereich der Fortpflanzungs- und Familienrechte dargestellt werden, weisen…
Art. 310 Abs. 1 ZGB: Anforderungen an das Ausmass der Gefährdung, die eine Obhutsentziehung und Heimplatzierung rechfertigen kann; Voraussetzungen für die Eignung einer Anstalt. Die Gefährdung des…
Art. 137 Abs. 2, 148 Abs. 1 aZGB: Festsetzung der Unterhaltsbeiträge im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, Verfahrensgrundsätze. Wird lediglich der Ehegattenunterhalt mit einem Rechtsmittel…
Das Prinzip der Gleichstellung prägte die Reformen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Bereich des Familienrechts, insbesondere die aufeinanderfolgenden Revisionen des Kindesrechts sowie im Bereich des Ehe- und Scheidungsrechts. Dabei handelte es sich teils um die Gleichstellung unterschiedlicher Lebensgemeinschaften (über den Status des…
Das Recht auf Kenntnis der Abstammung war im Lauf der Zeit gesellschaftlichen Veränderungen ausgesetzt. Es hat sich in der Schweiz mit den Forderungen sogenannter «unehelicher» Kinder herausgebildet, die Opfer von Pflegekinder- und Adoptionspraktiken bei strukturell prekären Verhältnissen geworden sind. Der Anspruch orientiert sich am Ideal der…
Art. 165 Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für eine Entschädigung für ausserordentliche Beiträge eines Ehegatten. Eine Entschädigung nach Art. 165 Abs. 1 ZGB setzt voraus, dass ein Ehegatte im…
Art. 23 ff., 396 Abs. 1 ZGB: Wohnsitz einer in einer Anstalt untergebrachten Person, Interkantonale Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde. Nach Art. 26 ZGB begründet der Aufenthalt in einer Anstalt…