Suchergebnis für Überschussaufteilung

Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Unterhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. August 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_452/2010

Art. 176 ZGB: Ermittlung der Unterhaltsbeiträge im Eheschutzverfahren. Bei selbständig Erwerbstätigen ist bei der Einkommensermittlung auf ein regelmässiges Durchschnittseinkommen abzustellen. Nach…

Nr. 84 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 8. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5A_131/2007

Art. 176 ZGB: Berücksichtigung von Schuldverpflichtungen gegenüber Dritten im Notbedarf eines Ehegatten. Für Schuldverpflichtungen gegenüber Dritten kann als anerkannt gelten, dass persönliche nur…

Nr. 92 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 18. Juni 2007 i. S. M. gegen F. - 5P.498/2006

Art. 125 ZGB: Aufteilung des Überschusses in überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen, Berücksichtigung von Schulden im Notbedarf des unterhaltspflichtigen Ehegatten. Ein allfälliger über…

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_780/2015

Art. 176 ZGB: Nichtberücksichtigung von Amortisationszahlungen im Bedarf des Unterhaltsschuldners. Zum Bedarf hinzuzurechnen sind nur diejenigen regelmässig abbezahlten Schulden, welche die…

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. Dezember 2022 - 5A_60/2022

Art. 58 ZPO, Art. 176 Abs. 1, 176 Abs. 3 i.V.m. Art. 276 Abs. 2 ZGB: Auswirkungen der Interdependenz zwischen Ehegatten- und Kindesunterhalt. Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten unterliegt dem…

Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht im Jahr 2008

Der Beitrag stellt übersichtsmässig die im Jahr 2008 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht zusammen. Nebst methodischen Fragen waren diverse Probleme rund um den nachehelichen Unterhalt zu lösen, so insbesondere die Regelung der Mankotragung und die Berücksichtigung eines vorehelichen Konkubinates. Ferner waren…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der neuen ZPO

Die vorliegende Arbeit thematisiert die Praxis der Gerichte des Kantons Zürich zur Berechnung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011. Zunächst werden die Zuständigkeiten und die Rechtsgrundlagen für die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht kurz…