Suchergebnis für Übereinkommen über den Umgang von und mit Kindern

Der persönliche Verkehr des Kindes mit Dritten

Das Kind hat einen materiell eigenständigen Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten, der mit einem ausdrücklich normierten Antragsrecht des Kindes explizit zu normieren ist. Unabhängig vom jeweiligen rechtlichen Status, ist dem Kind der Erhalt seiner affektiven Beziehungen durch persönlichen Verkehr dann zu ermöglichen, wenn das Familienwohl…

Frauenrechte und Kinderrechte: Welche internationalen Beschwerdeverfahren kommen in Frage?

Die EMRK wie auch das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und die Kinderrechtskonvention (UN-KRK) enthalten Menschenrechte, die für familienrechtliche Angelegenheiten von Bedeutung sein können. Zudem sehen alle drei Instrumente internationale Beschwerdeverfahren vor, die auch von der Schweiz akzeptiert…

Übungen zum internationalen Familienrecht

Stichwörter: Scheidung und Abänderung im internationalen Kontext, schweizerisches IPR, Lugano-Übereinkommen und Haager Übereinkommen zum Familienrecht, internationale Kindesentführung.

Verbindungsrichter und internationale Richternetzwerke in der familiengerichtlichen Praxis

Durch die zunehmende «Globalisierung» des Familienrechts ergibt sich für die forensische Praxis mehr und mehr die Notwendigkeit, Informationen aus bzw. zu im Ausland geführten Familienrechtsverfahren zu erhalten oder mit der im Ausland tätigen Richterin, dem dort tätigen Richter direkt in Kontakt zu treten. Bei der Vermittlung derartiger Kontakte…

Versagegründe bei internationalen Kindesentführungen: ein kritischer Blick auf die Praxis des Bundesgerichts

Das HKÜ, das HKsÜ, das ESÜ sowie das BG-KKE regeln die Rückführung von widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachten Kindern in ihren Ursprungsstaat. Die drei Staatsverträge und das Bundesgesetz bestimmen auch, in welchen Fällen die Rückführung versagt werden kann. Dies ist der Fall, wenn sich ein Kind am neuen Ort eingelebt hat oder wenn es…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Vollstreckung bei Kindesentführungen

Bei Kindesrückführungen ist vor allem der Vollzug ohne Begleitung durch den Entführer kritisch. Das Kindeswohl muss in solchen Fällen von Amtes wegen geprüft werden, insbesondere die Umstände der Unterbringung im Herkunftsstaat. Tragische Fälle der Wegweisung von kleinen oder jüngeren Kinder ohne Begleitung durch den hauptsächlich betreuenden…

Hausmann Internationales und Europäisches Ehescheidungsrecht mit Scheidungsfolgenrecht

Hausmann Erläutert von Rainer Hausmann Internationales und Europäisches Ehescheidungsrecht mit Scheidungsfolgenrecht Erläutert von Rainer Hausmann. 1. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag/C.H. Beck…

Umzug von Kindern aus den Niederlanden in die Schweiz: die niederländische Perspektive

Stichwörter: Gemeinsame elterliche Sorge, Änderung des Aufenthaltsortes der Kinder, Aufenthaltsbestimmungsrecht, Zustimmung des anderen Elternteils, Kindeswohl, Anhörung des Kindes, Kommunikation…

Der neue internationale Kindesschutz in der Schweiz

Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über internationale Kindesenführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Erwachsenen, das voraussichtlich in den nächsten Monaten in Kraft treten wird. Dargelegt werden insbesondere die Neuerungen, die das Recht des Kindes- und…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_450/2015

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für die Bewilligung der Verlegung des Aufenthaltsortes eines Kindes ins Ausland. Möchte ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes ins Ausland verlegen, ist die…

Praxis der KESB im Umgang mit Feststellungen des Kindesverhältnisses

Eine Onlinebefragung von schweizweit 209 Mitarbeitenden in Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden erfasste im Auftrag des Bundesamts für Justiz die Praxis der Behörden bei der Herstellung des Kindsverhältnisses zum Vater. Nach Aufhebung des Art. 309 aZGB zeigt sich insgesamt ein einheitliches Vorgehen: Alle Befragten reagieren auf eine…

Patientenrechte Urteilsunfähiger

Der Aufsatz befasst sich mit den Patientenrechten Urteilsunfähiger, insbesondere mit Veto- und Partizipationsrechten in spezialgesetzlichen Erlassen des Bundes sowie weiteren Normen des nationalen und internationalen Gesundheits- und Medizinrechts. Neben einer Einführung zu den Patientenrechten im Allgemeinen sowie ihren rechtlichen Grundlagen…

Literatur — Littérature — Letteratura

Das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung (CEDAW) in der familienrechtlichen Praxis: Ansätze und Möglichkeiten

Obwohl in der Schweiz seit 1997 in Kraft, wurde das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung CEDAW in der Schweizer Rechtspraxis bis heute wenig genutzt. Dieser Artikel zeigt, dass sich aus dem Übereinkommen CEDAW ergänzende Argumente zugunsten der Gleichstellung von Frauen und Männern im Familienrecht sowohl für die Rechtsanwendung wie für die…

Zwischen Autonomie und fürsorglicher Fremdbestimmung: Partizipationsrechte von Kindern und Jugendlichen im Bereich medizinischer Heilbehandlungen

Der Aufsatz befasst sich mit den Rechten von Kindern und Jugendlichen in medizinischen Heilbehandlungen. Einleitend werden die wichtigsten medizinrechtlichen Grundlagen vorgestellt, insbesondere das Informed-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2008 | S. 243–276Es folgt Seite №276⬆Consent-Prinzip und seine Bedeutung für…

Erfahrungsaustausch im Familienrecht

Das Moderatorenteam des St. Galler Erfahrungsaustausches zwischen Gerichten und Anwaltschaft zum Familienrecht blickt zurück auf acht Runden mit insgesamt vierzig Anlässen. Es geht den Gründen nach, die zur Erfindung einer neuen Form der kollektiven Weiterbildung führten, beschreibt das gewählte Setting, schildert den üblichen Ablauf und nennt…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Juni 2010 i.S. A.X. gegen B. X. - 5D_171/2009

Art. 297, 307 ZGB, Art. 3 lit. a HKÜ: Die alleinige Obhut umfasst das Recht mit den Kindern, ohne behördliche Bewilligung, ins Ausland zu ziehen. Der alleinige Inhaber der Obhut ist unter Vorbehalt…

Aktuelle Entwicklungen im deutschen Familienrecht

In vielen Bereichen des deutschen Familienrechts besteht ein Reformbedarf, viele Reformprojekte sind auf dem Weg. Da die Legislaturperiode aber in diesem Sommer zu Ende gehen wird, werden möglicherweise nicht alle Reformprojekte verwirklicht werden können. Den Regierungsparteien scheint eine Verfassungsänderung, mit der Kinderrechte und das…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Zur Schiedsfähigkeit familienrechtlicher Angelegenheiten

Schiedsverfahren besitzen gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren Vorteile, die sich die Wirtschaft längst zunutze gemacht hat (massgeschneidertes Verfahren, Wahl der Mitglieder des Schiedsgerichts, beschränkte Anfechtungsmöglichkeiten, Vertraulichkeit). Inwiefern diese Vorteile auch zur Entscheidung familienrechtlicher Angelegenheiten nutzbar…

Sexuelle und reproduktive Selbstbestimmungsrechte von Mädchen und Frauen mit geistigen Behinderungen: eine Bestandesaufnahme

Trotz den verschiedenen völker- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen, ihres Familienlebens und vor Diskriminierung wird festgestellt, dass weltweit immer noch Mädchen und Frauen mit geistigen Behinderungen mit grossen Einschränkungen bezüglich ihrer sexuellen und reproduktiven Gesundheit…

Literatur — Littérature — Letteratura

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Vollstreckung an der Person im Familienrecht

Im Familienrecht geht es immer wieder um bestimmte Verhaltensweisen. Im Vergleich zu Geldforderungen ist die Durchsetzung solcher Ansprüche sehr viel schwieriger. Zum Teil kann die Durchsetzung durch indirekten Zwang erreicht werden, weil bei der Festsetzung der Geldforderung ein bestimmtes Verhalten vorausgesetzt wird. Das ist aber nicht immer…

Leihmutterschaft im internationalen Verhältnis: Der aktuelle Stand in der Schweiz

Gebärt eine Leihmutter im Ausland ein Kind, stellt sich mitunter die Frage, ob das im Ausland begründete Kindesverhältnis zwischen den Wunscheltern und dem Kind in der Schweiz anerkannt werden kann. Die diesbezügliche Diskussion wurde im Jahr 2014 durch einige Entscheide kantonaler Instanzen bereichert. Diese Instanzen liessen sich bei der…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Kinder in Gerichtsverfahren - Zwischenergebnisse einer interdisziplinären Studie

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2009 | S. 60–83Es folgt Seite №83⬆

Neue Hoffnung für Kinder ohne rechtlichen Vater? Die Zahlvaterschaft und das Übergangsrecht im Lichte der EMRK

Vor dem 1. Januar 1978 ausserehelich geborene Kinder hatten in der Regel nur eine altrechtliche Zahlvaterschaft und keinen rechtlichen Vater. Das Übergangsrecht (Art. 13a Abs. 1 SchlT ZGB) schloss die vor dem 1. Januar 1968 geborenen Kinder und die Kinder ohne bestehende Zahlvaterschaft von den Klagen zur Feststellung des rechtlichen…

Gedanken zum Recht auf Kenntnis der leiblichen Geschwister im Adoptionsrecht

Mit dem seit 2018 geltenden Adoptionsrecht wird der adoptierten Person ermöglicht, ihre leiblichen Geschwister zu suchen. Demgegenüber steht den Kindern der leiblichen Eltern ebenfalls die Möglichkeit zu, Informationen über ihre zur Adoption freigegebenen Geschwister zu verlangen. Damit wurde das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung für die…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2022

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…

Kindes- und Erwachsenenschutz: das Basler Modell - Organisation und Verfahren der KESB Basel-Stadt

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2015 | S. 832–857Es folgt Seite №857⬆

EU-Verordnungen und die Schweiz: Fallstricke und Gestaltungsmöglichkeiten im Scheidungsrecht

In den EU-Verordnungen zum internationalen Familienrecht wird der Parteiautonomie teils mehr, teils weniger Raum eingeräumt als im schweizerischen IPR. Anders als in der Schweiz können die Parteien sowohl im Unterhaltsrecht als auch im Scheidungsrecht eine beschränkte Rechtswahl treffen, dafür ist die Möglichkeit zur Prorogation im…

Das Abstammungsrecht in rechtsvergleichender Sicht

Über Elternschaft wird zurzeit neu verhandelt. Insbesondere die Entwicklungen im Bereich der medizinisch assistierten Fortpflanzung stellen das Abstammungsrecht laufend vor neue Fragen. Die rechtlichen Antworten auf die gleichförmigen medizintechnischen und gesellschaftlichen Entwicklungen unterscheiden sich in den verschiedenen Rechtsordnungen…

Schutz vor häuslicher Gewalt - zivilrechtliche Instrumente

Vorliegender Beitrag widmet sich dem Gewaltschutzartikel und dessen Geltendmachung in den verschiedenen möglichen Gerichtsverfahren und hält einige praktische Hinweise fest. Es kann festgehalten werden, dass eine sorgfältige Abklärung des Sachverhaltes, eine möglichst umfassende Dokumentation des Geschehenen und eine detaillierte Schilderung des…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AIG/EMRK) ab November 2018 bis Ende August 2020

Gegenstand der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bildet ein Grundsatzurteil zum Familiennachzug, wonach auch gefestigt aufenthaltsberechtigte Personen ohne Niederlassungsbewilligung oder Bindung zu Familienangehörigen, die einen Aufenthaltsanspruch haben, einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug haben. Das entsprechende, zur Publikation…