Direkt zum Inhalt

Suchergebnis für Österreich

103 Dokumente gefunden

Die Regelung der elterlichen Sorge nach Scheidung de lege ferenda - ein Vorschlag

Die Regelung der gesetzlichen Voraussetzungen der im Jahre 2000 eingeführten gemeinsamen elterlichen Sorge nach Scheidung steht in der Kritik. Aktuell sind Bestrebungen im Gange, welche auf die Einführung dieses Rechtsinstituts als Regelfall abzielen. Der vorliegende Beitrag enthält einen Vergleich zur Rechtslage in anderen europäischen…

Anonyme Geburt und Babyfenster - Gedanken zu einer aktuellen Debatte

In Anlehnung an ausländische Vorbilder wurde in der Schweiz im Frühjahr 2001 ein so genanntes Babyfenster eröffnet, das der Mutter ermöglichen soll, ihr Kind unerkannt an sicherem Ort auszusetzen. In jüngster Zeit wurden zudem Stimmen laut, wonach der Mutter erlaubt werden sollte, ihr Kind unter Geheimhaltung ihrer Identität medizinisch betreut…

Zwangsehen in strafrechtlicher Sicht

Durch Gewalt, Drohungen oder sonstige Beeinträchtigungen der Handlungsfreiheit erzwungene Verheiratungen sind bereits nach geltendem Recht als Nötigung strafbar. Zusätzlich können, je nach den Umständen des Einzelfalls, auch noch andere Straftatbestände erfüllt sein. Die Einführung eines Sonderstraftatbestands «Zwangsheirat» ist weder notwendig,…

Der neue internationale Kindesschutz in der Schweiz

Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über internationale Kindesenführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Erwachsenen, das voraussichtlich in den nächsten Monaten in Kraft treten wird. Dargelegt werden insbesondere die Neuerungen, die das Recht des Kindes- und…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-544/2007

Art. 27 Abs. 2 IPRG: Anerkennung einer ausländischen Ehescheidung, mangelhafte Zustellung von Gerichtsurkunden. Eine im Ausland ergangene Entscheidung wird in der Schweiz grundsätzlich nicht…

Die aktuelle rechtliche Situation im Umgang mit häuslicher Gewalt in der Schweiz:

Häusliche Gewalt ist durch zivilgesellschaftliches Engagement der Frauenbewegung zum öffentlichen Thema geworden. Der polizei-, zivil- und strafrechtliche Gewaltschutz ergänzen sich, benötigen aber eine genügende Flankierung durch Beratung, Hilfe und Unterstützung. Durch die Einbettung des Umganges der häuslichen Gewalt in den aktuellen Diskurs…

Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Scheidungsurteile

Die Anerkennung der ausländischen Scheidungsurteile (eheauflösende Statusurteile) in der Schweiz wird grosszügig gewährleistet durch die Haager Konvention von 1970, bilaterale Staatsverträge und die zumeist noch günstigere Regelung in Art. 65 IPRG. Im Aufsatz wird auf die Auslegung dieser Bestimmung eingegangen, ebenso auf das Problem…

Tötungsdelikte im sozialen Nahraum

Die Ermittlung der Polizei steht bei Tötungen im sozialen Nahraum am Anfang der behördlichen Intervention. Der Artikel beleuchtet, welche schriftlichen Informationen zuhanden Staatsanwaltschaft und Gerichte aufgearbeitet werden. Ein zentrales Ergebnis ist, dass häusliche Gewalt (anders als z.B. in England) als Kontext weitgehend ignoriert wird…

Grundlagen der Schweizer Familienpolitik

Der Beitrag versucht die Grundlagen der schweizerischen Familienpolitik aus einer wohlfahrtsstaatlichen Optik zu erschliessen. Das modernisierungstheoretische Paradigma postuliert einen funktionalen Zusammenhang in dem Sinne, dass sozialpolitische Instrumente zur Entschärfung der jeweils brennendsten sozialstrukturellen Problemlagen entwickelt…

«Babyklappe» und «anonyme Geburt»:

Seit 2001 ermöglicht das Einsiedler «Babyfenster» die anonyme Abgabe von Neugeborenen. Während die Einrichtung auf der einen Seite auf erhebliche – (sozial-)rechtliche, gesellschaftspolitische und ethische – Kritik trifft, geht sie den Befürwortern von anonymen Abgabeinstitutionen andererseits nicht weit genug. Zum Schutz von Mutter und Kind,…

Die Mediation in der Zivilprozessordnung

Der vorliegende Artikel befasst sich mit der Einordnung der Mediation ins schweizerische Rechtssystem, insbesondere mit der Normierung durch die neue, auf den 01.01.2011 in Kraft tretende schweizerische Zivilprozessordnung. Es wird ein Überblick gegeben über die einzelnen Bestimmungen (insbesondere Art. 213 ff. ZPO), die Gleichwertigkeit von…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. August 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_452/2010

Art. 176 ZGB: Ermittlung der Unterhaltsbeiträge im Eheschutzverfahren. Bei selbständig Erwerbstätigen ist bei der Einkommensermittlung auf ein regelmässiges Durchschnittseinkommen abzustellen. Nach…

Le droit au mariage et à la famille

Das Recht auf Ehe und Gründung einer Familie wird sowohl durch die Bundesverfassung als auch durch die internationalen Menschenrechte geschützt. Um dieses Grundrecht zu umreissen, beschäftigt sich der vorliegende Beitrag insbesondere mit Art. 14 BV, wobei in einem ersten Schritt ein historischer Ver-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2011 | [wording…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Februar 2011 i. S. X. gegen Z. - 5A_913/2010

Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Voraussetzungen für das Vorliegen eines Verweigerungsgrundes für die Rückführung des Kindes. Einer Rückführung des Kindes können nur wirkliche und unabwendbare…

Le droit au mariage et à la famille

Das von der Bundesverfassung und von den Menschenrechten garantierte Recht auf Ehe und Familie gilt nicht unbeschränkt. Das verfassungsmässige Freiheitsrecht kann unter den in Art. 36 BV festgehaltenen Bedingungen des Bestehens einer gesetzlichen Grundlage, des Vorhandenseins eines öffentlichen Interesses, der Berücksichtigung der…

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung (CEDAW) in der familienrechtlichen Praxis: Ansätze und Möglichkeiten

Obwohl in der Schweiz seit 1997 in Kraft, wurde das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung CEDAW in der Schweizer Rechtspraxis bis heute wenig genutzt. Dieser Artikel zeigt, dass sich aus dem Übereinkommen CEDAW ergänzende Argumente zugunsten der Gleichstellung von Frauen und Männern im Familienrecht sowohl für die Rechtsanwendung wie für die…
Melden sie sich für den FamPra.ch-Newsletter an und bleiben Sie informiert.