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Erbrechtsreform in Österreich: Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft und Einführung des Pflegevermächtnisses

Das Kernstück des österreichischen Erbrechts bilden die §§ 531–824 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) 2. Teil im 5. bis 8. Hauptstück des ABGB. Das Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 (ErbRÄG 2015)

Die Kindschaftsrechtsreform in Österreich: Erfahrungen unterschiedlicher Berufsgruppen, insbesondere mit der Obsorge beider Eltern

Es hat lange gedauert, bis in Österreich mit dem Kindschaftsrechts-Änderungsgesetz 20011 die sogenannte «gemeinsame Obsorge» Eingang in die österreichische Rechtslandschaft gefunden hat; noch ein…

Der Betreuungsunterhalt im Rechtsvergleich: ein Blick auf die Entwicklung des Betreuungsunterhalts in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland

Dem Betreuungsunterhalt kommt im Unterhaltsrecht eine besondere Rolle zu: Denn tatsächlich gehört die Notwendigkeit, dass ein Elternteil ein minderjähriges Kind pflegt und erzieht, im…

Eltern-Kind-Verhältnisse im Spannungsfeld genetischer und sozialer Beziehungen: Ein Streifzug durch das österreichische Familienrecht

Im Jänner 2016 jährte sich in Österreich zum 40. Mal das Inkrafttreten eines Hauptteils der «Grossen Familienrechtsreform».1 Damit sollte das patriarchale vom partnerschaftlichen Familienmodell…

Ausgewählte rechtliche Folgen der Öffnung der Ehe (und eingetragenen Partnerschaft) unter besonderer Berücksichtigung des Kindesrechts

Im Vergleich zu vielen anderen europäischen Staaten besitzt die Schweiz eine der wenigen Rechtsordnungen, in der die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare noch nicht geöffnet wurde. Es gibt allerdings…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 06. März 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_2/2013

X. und Z. wurden mit rechtskräftigem Urteil des Bezirksgerichts Döbling (Österreich) vom 27. Juni 2011 geschieden. Die vermögensrechtlichen Nebenfolgen (Unterhalt und Güterrecht) sind Gegenstand…

Konsequenz der Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs: Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare!?

In seiner jüngsten Entscheidung vom 4.12.20171 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof entschieden, dass mit Ablauf des 31.12.2018 die Wortfolge «verschiedenen Geschlechts» in § 44 ABGB und…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. August 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_452/2010

X. (Ehemann) (geb. 1949) und Z. (Ehefrau) geb. 1968) heirateten am xxxx 1997. Die Ehe blieb kinderlos. Seit dem 1. August 2009 leben die Eheleute getrennt. Mit Entscheid vom 3. Februar 2010 regelte…

Nr. 32 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 21. November 2014 - FS. 2014.30

Zwischen den Eheleuten ist ein Scheidungsverfahren hängig. Die Ehefrau beabsichtigt, mit den zwei gemeinsamen, minderjährigen Kindern so bald als möglich nach Österreich umzuziehen. Der Ehemann…

Nr. 25  Appellationsgericht Basel-Stadt, Entscheid vom 15. Mai 2013 i. S. X. gegen Jugendschutzkammer Basel-Stadt - VD.2013.8

B., geboren 2006, ist der Sohn von X. und von A. Seine Eltern sind nie miteinander verheiratet gewesen, lebten aber bis März 2011 als Familie in zwei gegenüberliegenden Wohnungen in einem…

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) soll gemäss ihrem Art. 1 Abs. 1 den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte sowie der Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. November 2016 i.S. A. gegen KESB U. - 5A_738/2016

Mit ärztlicher Verfügung vom 12. April 2016 wurde A. (geb. 1990; Betroffene) wegen einer psychischen Störung fürsorgerisch in die B. AG, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, eingewiesen…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-544/2007

X. verlangte die Eintragung des Urteils des Fünften Amtsgerichts von Belgrad vom 26. Dezember 2005, mit welchem die Scheidung der Ehe mit Y. ausgesprochen wurde, in das Personenstandsregister. Am 15…

Kindesverhältnisse im Zeitalter vielfältiger Familienformen und medizinisch unterstützter Fortpflanzung

Die Liebesehe als Hort der Zeugung von Kindern: Das ist die Vorstellung, auf der unser heutiges ZGB beruht. Dabei wurden Kinder von jeher vor, während, ausserhalb und nach der Ehe gezeugt. Die…

Die Regelung der elterlichen Sorge nach Scheidung de lege ferenda - ein Vorschlag

Die im Jahr 2000 mit der Scheidungsrechtsrevision eingeführte gemeinsame elterliche Sorge hat sich schon gut in die hiesige Rechtslandschaft integriert und ist im gesellschaftlichen Bewusstsein…
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