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Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen KESB Thun - 5A_151/2017

Art. 5 Abs. 2 HEsÜ, Art. 444, 450 f. ZGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 ZPO: Internationale Zuständigkeit. Der in Art. 5 Abs. 2 HEsÜ vorgesehene Zuständigkeitswechsel findet nicht statt, wenn die betroffene…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…