Suchergebnis für Österreich

Die Rechtsprechung des Jahres 2022 im familienbezogenen Migrationsrecht

Die Rechtsprechungsübersicht behandelt die ersten bundesverwaltungsgerichtlichen Urteile zum Schutzstatus S. Weiter wird die Rechtsprechung zum Recht auf Achtung des Privatlebens dargestellt (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK). Im Bereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens sind mehrere Urteile zum umgekehrten Familiennachzug der Eltern durch…

Der Kindeswille

Der Aufsatz beleuchtet den Kindeswillen aus verschiedenen Blickwinkeln. Er befasst sich kritisch mit den gängigen Definitionen und diskutiert insbesondere die Frage des freien Willens. Autonomie und Abhängigkeit werden als entgegengesetzte Pole eines zentralen Themas der kindlichen Entwicklung betrachtet. Der entwicklungspsychologische Blick…

Der Vorsorgeauftrag - eine Tour d'Horizon

Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.¹⁴⁹ Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…

Gemeinsame originäre Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare

Der Beitrag stellt die Frage, ob mit der gesetzlichen Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Elternschaft durch die Öffnung der Stiefkindadoption per 1. Januar 2018 und der neuen automatischen Entstehung des Kindesverhältnisses zur Ehefrau der gebärenden Mutter, die am 18. Dezember 2020 im Rahmen der «Öffnung der Ehe für alle» verabschiedet wurde…

Scheidungsrituale

Die Durchführung von sogenannten Scheidungsritualen hat in den letzten Jahrzehnten, insbesondere aufgrund veränderter gesellschaftlicher Wahrnehmung von Scheidungen, zugenommen. Scheidungen werden meist rein formal vor einem Gericht vollzogen, ohne die emotionalen, sozialen und spirituellen Ebenen zu berücksichtigen. Scheidungsrituale haben durch…

Das Abstammungsrecht in rechtsvergleichender Sicht

Über Elternschaft wird zurzeit neu verhandelt. Insbesondere die Entwicklungen im Bereich der medizinisch assistierten Fortpflanzung stellen das Abstammungsrecht laufend vor neue Fragen. Die rechtlichen Antworten auf die gleichförmigen medizintechnischen und gesellschaftlichen Entwicklungen unterscheiden sich in den verschiedenen Rechtsordnungen…

Die Stellung nahestehender Personen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dient in erster Linie dem Schutz der Betroffenen bzw. dem Wohl des Kindes. Nahestehenden Personen kommt im Kindes- und Erwachsenenschutz eine dienende Funktion zu, um den Schutz der Betroffenen und der Kinder zu garantieren. Den nahestehenden Personen darüber hinaus eine verstärkte Rechtsposition einzuräumen…

Alternierende Obhut auf einseitigen Antrag

Die alternierende Obhut muss von den Gerichten seit dem 1. Januar 2017 auch auf einseitigen Antrag hin geprüft werden. Das Bundesgericht hat die Kriterien, die es dabei zu berücksichtigen gilt, in zwei Leitentscheiden definiert. Die Arbeit untersucht die aktuelle Gerichtspraxis der unteren Instanzen in unterschiedlichen Kantonen sowie des…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

EU-Verordnungen und die Schweiz: Fallstricke und Gestaltungsmöglichkeiten im Scheidungsrecht

In den EU-Verordnungen zum internationalen Familienrecht wird der Parteiautonomie teils mehr, teils weniger Raum eingeräumt als im schweizerischen IPR. Anders als in der Schweiz können die Parteien sowohl im Unterhaltsrecht als auch im Scheidungsrecht eine beschränkte Rechtswahl treffen, dafür ist die Möglichkeit zur Prorogation im…

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht 2018

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht hat zum 1.7.2018 das Sachwalterrecht abgelöst. Es wurde damit ein 4-Säulen-Modell, bestehend aus Vorsorgevollmacht, gewählter, gesetzlicher und gerichtlicher Erwachsenenvertretung geschaffen. Alle Vertretungsformen werden im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registriert. Die…

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…

Ausgewählte rechtliche Folgen der Öffnung der Ehe (und eingetragenen Partnerschaft) unter besonderer Berücksichtigung des Kindesrechts

In der Schweiz sollen nach einer Gesetzesinitiative alle gesetzlich geregelten Lebensgemeinschaften für alle Personen unabhängig von ihrem Geschlecht geöffnet werden. Daraus ergeben sich gewichtige Folgen für verschiedenste Rechtsbereiche. Der Beitrag wirft mögliche Fragen auf und beschäftigt sich zunächst mit der gesetzestechnischen Umsetzung…

Konsequenz der Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs: Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare!?

Ein Überblick über die Rechtslage in Europa zeigt, dass bereits die meisten Staaten Rechte für gleichgeschlechtliche Paare vorsehen, die sich mehr und mehr in Richtung einer vollständigen Gleichstellung zur Ehe entwickeln. Grundsätzlich sieht der EGMR aber nach wie vor keine Diskriminierung darin, gleichgeschlechtlichen Paaren nicht den Weg zu…

Kein gemeinsamer Name mehr?

Am 1. Januar 2013 trat in der Schweiz die lange geforderte Revision des Namensrechts in Kraft, die die Gleichstellung der Geschlechter in der Namenswahl gewährleisten soll. Das neue Prinzip der Unveränderbarkeit des Namens von Braut und Bräutigam tritt in Art. 160 Abs. 1 ZGB an die Stelle der Tradition des männlichen Familiennamens. Zugleich…

Vollstreckung und Sicherung von Unterhaltstiteln im internationalen Verhältnis

Im internationalen Verhältnis hat die ohnehin anspruchsvolle Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen zusätzliche Hürden zu bewältigen. Diese sind aber nicht unüberwindbar, vor allem wenn es um die Durchsetzung in der Schweiz geht. Das Staatsvertragsrecht erleichtert das Anerkennungsverfahren und erlaubt es, die Anerkennung mit wirksamen…

Erbrechtsreform in Österreich: Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft und Einführung des Pflegevermächtnisses

Aus Anlass der Erbrechtsreform in Österreich im Jahr 2015 werden für familiäre Nahbeziehungen besonders bedeutsame Neuerungen vorgestellt. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt dabei auf der erbrechtlichen Stellung der Lebensgefährten/-innen und der Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft im Erbrecht sowie auf dem neu eingeführten Pflegevermächtnis…

Neues Kindesunterhaltsrecht - Bilanz nach einem Jahr

Das neue Kindesunterhaltsrecht ist seit über einem Jahr in Kraft. Noch immer werden in der Praxis diverse Fragen kontrovers diskutiert. Ausgehend von der Frage nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers und mit Blick auf die bisherige Gerichtspraxis wird im vorliegenden Beitrag zunächst der Frage nachgegangen, was unter dem Begriff der …

Familienrat (Family Group Conference) im Spannungsfeld zwischen methodischen Ansprüchen, verfahrensrechtlichen Möglichkeiten und Persönlichkeitsschutz

Das Verfahren Familienrat scheint in verschiedener Hinsicht ein vielversprechendes Mittel der Beteiligung und Kooperationsförderung von Betroffenen am Hilfeprozess zu sein. Der Artikel zeigt die Grundanliegen und den Ablauf des Verfahrens sowie die Einbettung ins Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren auf. Es werden Forschungsergebnisse…

Die Siebte Spezialkommission der Haager Konferenz zur praktischen Handhabung der Übereinkommen über Kindesentführungen und Kindesschutz

An der Siebten Spezialkommission der Haager Konferenz zum HKÜ und HKsÜ wurde mit fast 300 Teilnehmenden aus der ganzen Welt ein Strauss von Themen abgehandelt. Für die Praxis am bedeutsamsten sind die Vereinheitlichung des Formulars für Rückführungsgesuche, die Erarbeitung eines Praxisleit-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2018 | [wording:page…

Frauenrechte und Kinderrechte: Welche internationalen Beschwerdeverfahren kommen in Frage?

Die EMRK wie auch das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und die Kinderrechtskonvention (UN-KRK) enthalten Menschenrechte, die für familienrechtliche Angelegenheiten von Bedeutung sein können. Zudem sehen alle drei Instrumente internationale Beschwerdeverfahren vor, die auch von der Schweiz akzeptiert…

Mariage, partenariat enregistré, concubinage: évolutions récentes en matière de conclusion et validité

Die Diversifizierung der Lebensweisen, beeinflusst von einer individualistischen Entschlossenheit, betont die Bedeutung der Grundrechte bereits im Anfangsstadium des Abschlusses der Partnerschaft. Diese Rechte haben so zu einer Privatisierung des Familienrechts und durch die Lockerung des staatlichen und familiären Eingriffs zu einer…

Der Betreuungsunterhalt im Rechtsvergleich: ein Blick auf die Entwicklung des Betreuungsunterhalts in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland

Im Unterhaltsrecht kommt dem Betreuungsunterhalt in den Rechtsordnungen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands eine besondere Rolle zu. Die rechtsethische Begründung des Betreuungsunterhalts hat sich in allen drei Ländern in den letzten 40 Jahren gewandelt; der Gedanke der nachehelichen Solidarität Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2017 | [wordi…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Eltern-Kind-Verhältnisse im Spannungsfeld genetischer und sozialer Beziehungen: Ein Streifzug durch das österreichische Familienrecht

Der Beitrag bietet einen Überblick über die Möglichkeiten, wie Eltern-Kind-Verhältnisse im österreichischen Familienrecht entstehen können und inwieweit genetische und/oder soziale Beziehungen berücksichtigt werden. Dabei wird einerseits zwischen Mutter-, Vater- und Elternschaft unterschieden und andererseits auf die verschiedenen…

Zwang versus Freiheit: vertrauliche und anonyme Geburt auf dem Prüfstein

Eine schwangere Frau in grösster Not, die keine Mutter sein möchte, weil sie unter den gegebenen Umständen keine Mutter sein kann, bedarf der Wegnahme des auf ihr lastenden Drucks, der Empathie und des Respekts. Nur so kann sie in Ruhe ausloten, was gut für das Kind und was gut für sie ist. Wird ihr diese wichtige «Verschnaufpause» vom Muttersein…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Behindertenrechtskonvention und Erwachsenenschutzrecht - ein Zwischenruf

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2016 | S. 111–122Es folgt Seite №122⬆

Internationale güterrechtliche Verhältnisse aus Schweizer Sicht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2016 | S. 123–147Es folgt Seite №147⬆

Möglichkeiten gemeinsamer rechtlicher Elternschaft von zwei Frauen in Deutschland, England, Frankreich und den Niederlanden

Die Debatte um die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften befasst sich heutzutage mehr und mehr mit der Frage der Anerkennung gemeinsamer rechtlicher Elternschaft. In einigen Staaten sind bereits Regelungen geschaffen worden, die es weiblichen Paaren von Gesetzes wegen, durch Elternschaftsanerkennung oder durch gerichtliche…

Überblick über die internationale Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen aus dem Blickwinkel der Zentralbehörde für internationale Alimentensachen im Bundesamt für Justiz

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2015 | S. 536–561Es folgt Seite №561⬆

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2013 bis Ende Juli 2014

Zuständigkeitshalber hat die zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erstmals gestützt auf Art. 97a ZGB die Verweigerung einer Eheschliessung beurteilt und dabei die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Umgehungsehe bestätigt. Familienrechtliche Konstellationen mit Migrationskontext bleiben indessen das primäre Wirkungsfeld der öffentlich…

Familienrecht und gesellschaftliche Veränderungen

Kindesverhältnisse im Zeitalter vielfältiger Familienformen und medizinisch unterstützter Fortpflanzung

Neue Reproduktionstechniken führen zu neuen Möglichkeiten der Begründung von Kindesverhältnissen. Orientierungspunkt muss das Kindeswohl sein und bleiben. Status und sexuelle Orientierung der Eltern können daher weder ein Gütesiegel noch ein Ausschlusskriterium für Elternschaft sein. Vielmehr sind nicht verheiratete, hetero- oder homosexuelle…

Brennpunkte des Unterhaltsrechts - aktuelle Entwicklungen im deutschen Familienrecht vor dem Hintergrund der in der Schweiz anstehenden Revision des Kindesunterhaltsrechts

Vor dem Hintergrund der in der Schweiz anstehenden Revision des Kindesunterhaltsrechts werden im vorliegenden Beitrag Entwicklung und Praxis des Betreuungsunterhaltsrechts in beiden Ländern nachgezeichnet, und es wird der Frage nachgegangen, welche praktischen Auswirkungen sich ergeben können, wenn der Betreuungsunterhalt als integraler…

Gesetzliche Verankerung der Dreijahresregel nach deutschem Vorbild de lege ferenda auch in der Schweiz

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2014 | S. 558–583Es folgt Seite №583⬆

Interkulturelle Familien in familienrechtlichen Verfahren

Bei sich trennenden interkulturellen Familien stellt sich oft die Frage, ob ein Elternteil mit den Kindern in sein Heimatland zurückkehren will. Entführungsängste und Entführungsgefahr spielen bei interkulturellen Paaren sehr häufig eine Rolle.In einer retrospektiven Analyse von insgesamt 80 an der Universität Tübingen (D) erstellten…

Fortpflanzungsmedizin und Kindeswohl! Kindeswohl und Fortpflanzungsmedizin?

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2014 | S. 231–273Es folgt Seite №273⬆