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Suchergebnis für Österreich

103 Dokumente gefunden

Erbrechtsreform in Österreich: Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft und Einführung des Pflegevermächtnisses

Aus Anlass der Erbrechtsreform in Österreich im Jahr 2015 werden für familiäre Nahbeziehungen besonders bedeutsame Neuerungen vorgestellt. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt dabei auf der erbrechtlichen Stellung der Lebensgefährten/-innen und der Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft im Erbrecht sowie auf dem neu eingeführten Pflegevermächtnis…

Der Betreuungsunterhalt im Rechtsvergleich: ein Blick auf die Entwicklung des Betreuungsunterhalts in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland

Im Unterhaltsrecht kommt dem Betreuungsunterhalt in den Rechtsordnungen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands eine besondere Rolle zu. Die rechtsethische Begründung des Betreuungsunterhalts hat sich in allen drei Ländern in den letzten 40 Jahren gewandelt; der Gedanke der nachehelichen Solidarität Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2017 | [wordi…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 06. März 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_2/2013

Art. 276 ZPO, Art. 10 lit. b IPRG, Art. 178 ZGB: Vorsorgliche Verfügungsbeschränkung für in der Schweiz vermutete Vermögenswerte. Der Erlass vorsorglicher Massnahmen verlangt, dass die eigene…

Ausgewählte rechtliche Folgen der Öffnung der Ehe (und eingetragenen Partnerschaft) unter besonderer Berücksichtigung des Kindesrechts

In der Schweiz sollen nach einer Gesetzesinitiative alle gesetzlich geregelten Lebensgemeinschaften für alle Personen unabhängig von ihrem Geschlecht geöffnet werden. Daraus ergeben sich gewichtige Folgen für verschiedenste Rechtsbereiche. Der Beitrag wirft mögliche Fragen auf und beschäftigt sich zunächst mit der gesetzestechnischen Umsetzung…

Konsequenz der Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs: Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare!?

Ein Überblick über die Rechtslage in Europa zeigt, dass bereits die meisten Staaten Rechte für gleichgeschlechtliche Paare vorsehen, die sich mehr und mehr in Richtung einer vollständigen Gleichstellung zur Ehe entwickeln. Grundsätzlich sieht der EGMR aber nach wie vor keine Diskriminierung darin, gleichgeschlechtlichen Paaren nicht den Weg zu…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. August 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_452/2010

Art. 176 ZGB: Ermittlung der Unterhaltsbeiträge im Eheschutzverfahren. Bei selbständig Erwerbstätigen ist bei der Einkommensermittlung auf ein regelmässiges Durchschnittseinkommen abzustellen. Nach…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Oktober 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_928/2022

Art. 157 ZPO, Art. 176 Abs. 3, 273 ff. ZGB: Voraussetzungen für ein zulässiges Abweichen von gutachterlichen Empfehlungen, pönale Überlegungen sind als Kriterium für die Obhutszuteilung irrelevant.…

Nr. 25 Appellationsgericht Basel-Stadt, Entscheid vom 15. Mai 2013 i. S. X. gegen Jugendschutzkammer Basel-Stadt - VD.2013.8

Art. 310 Abs. 1 ZGB, Art. 8, 14 EMRK: Zuteilung der Obhut bei unverheirateten Eltern an den Kindsvater. Der grundsätzliche Vorrang der unverheirateten Kindsmutter bei der Zuteilung der elterlichen…

Es ist Zeit für «Elternzeit und Elterngeld» in der Schweiz

Die Eidgenössische Koordinationskommission für Familienfragen (EKFF) hat in ihrer Publikation «Elternzeit – Elterngeld: Ein Modellvorschlag der EKFF für die Schweiz» im Jahr 2010 die Einführung einer Elternzeit und eines Elterngelds in der Schweiz gefordert. Die EKFF hat dazu ein detailliertes Modell mit Kostenfolgen und Finanzierungsvorschlägen…

Eltern-Kind-Verhältnisse im Spannungsfeld genetischer und sozialer Beziehungen: Ein Streifzug durch das österreichische Familienrecht

Der Beitrag bietet einen Überblick über die Möglichkeiten, wie Eltern-Kind-Verhältnisse im österreichischen Familienrecht entstehen können und inwieweit genetische und/oder soziale Beziehungen berücksichtigt werden. Dabei wird einerseits zwischen Mutter-, Vater- und Elternschaft unterschieden und andererseits auf die verschiedenen…

Nr. 50 European Court of Human Rights, Grand Chamber Judgment of 19 February 2013 in the case of X. and others v. Austria - 19010/07

Art. 8, 14 EMRK: Adoption des Kindes der gleichgeschlechtlichen Partnerin. Eine gesetzliche Regelung, welche die Adoption durch den unverheirateten verschiedengeschlechtlichen Partner der Mutter des…

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…

Das Abstammungsrecht in rechtsvergleichender Sicht

Über Elternschaft wird zurzeit neu verhandelt. Insbesondere die Entwicklungen im Bereich der medizinisch assistierten Fortpflanzung stellen das Abstammungsrecht laufend vor neue Fragen. Die rechtlichen Antworten auf die gleichförmigen medizintechnischen und gesellschaftlichen Entwicklungen unterscheiden sich in den verschiedenen Rechtsordnungen…
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