Bundesgericht, Entscheid vom 13. Juni 2018 - 5A_834/2016

Art. 200 Abs. 1 und 2 und Art. 125 ZGB: Eigentumsverhältnis an einer Bargeldschenkung, Bestimmung der Leistungskraft eines Selbständigerwerbenden.

Bei einer Schenkung von Bargeld durch einen Elternteil an einen verheirateten Nachkommen wird vermutetet, dass diese dem eigenen Nachkommen – und nicht etwa den Ehegatten gemeinsam – zukommen soll. Es handelt sich dabei um eine natürliche Vermutung, wobei der Vermutungsgegner den Gegenbeweis erbringen kann. Bei der Ermittlung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist grundsätzlich auf den tatsächlich erzielten Reingewinn abzustellen. Allfälligen ausserordentlichen Ertragseinbussen wie auch -steigerungen ist insofern Rechnung zu tragen, dass das betreffende Geschäftsjahr unberücksichtigt bleibt. Eine lediglich isolierte Korrektur einzelner Ertragspositionen führt zu einer Verzerrung der tatsächlichen Leistungsfähigkeit des selbständig Erwerbenden und zur Berücksichtigung von einem hypothetischen Einkommen für die Vergangenheit,…

[…]