Bundesgericht, Entscheid vom 7. Februar 2018 - 5A_493/2017

Art. 176 ZGB, Art. 279 ZPO: Berechnung des Trennungsunterhalts, Bedeutung einer im Voraus geschossenen Vereinbarung über den Trennungsunterhalt.

Vereinbarungen betreffend die Nebenfolgen der Ehetrennung oder Ehescheidung können der richterlichen Genehmigung nicht durch eine Integration in einem Ehevertrag entzogen werden. Geht es nur um Abreden über die rein vermögensrechtlichen Folgen von Scheidung und Trennung für die Ehegatten persönlich, hat das Gericht im Falle eines Antrags auf Nichtgenehmigung grundsätzlich den Parteiwillen zu respektieren. Die Genehmigung kann aus wichtigen Gründen verweigert werden.

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